Startschuss für den Zensus 2011 in NRW - Innenminister Ralf Jäger: Fairer Kostenausgleich für die Kommunen
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Startschuss für den Zensus 2011 in NRW - Innenminister Ralf Jäger: Fairer Kostenausgleich für die Kommunen
Für die Belastungen, die den Kommunen durch die übertragenen Aufgaben entstehen, gewährt das Land den Gemeinden und Kreisen rd. 37,5 Millionen Euro. Die vorherige Regierung hatte in ihrem Gesetzentwurf den Kostenausgleich auf ca. 28,8 Millionen Euro festgesetzt. Die Kommunalen Spitzenverbände sahen diese Kostenerstattung für die Datenerhebung nicht als ausreichend an und hatten einen höheren Ausgleich vom Land gefordert. Die rot-grüne Regierungskoalition hatte nach der Expertenanhörung des Innen- und Kommunalpolitischen Ausschusses am 7. Oktober 2010 die dort vorgetragenen berechtigten Belange der Kommunen aufgenommen und den Belastungsausgleich um ca. 8,7 Mio. e erhöht "Wir nehmen die Bedenken und Anregungen der Kommunen im Gesetzgebungsverfahren ernst und sorgen für verlässliche und faire Ergebnisse", erklärte der Kommunalminister.
Der Landesbetrieb Information und Technik (IT.NRW) und die 53 örtlichen Erhebungsstellen in den kreisfreien Städten, Kreisen und der Städteregion Aachen erledigen die anfallenden Arbeiten beim Zensus 2011. "Wir wollen eine hohe Sicherheit beim Umgang mit den sensiblen Daten unserer Bürgerinnen und Bürger gewährleisten. Deshalb arbeiten die Erhebungsstellen völlig abgeschottet von anderen Behörden", versicherte Jäger. Die Vorbereitungen für die örtlichen Erhebungsstellen laufen schon.
Offizieller Stichtag für den Beginn der Erhebung ist der 9. Mai 2011. Aber für rund eine Million Haushalte beginnt der Zensus bereits im November mit einer Vorerhebung zu Gebäudedaten, zu der im nächsten Jahr weitere Details erfragt werden. Daneben werden bei 8,7 % der rund 18 Millionen Einwohner Auskünfte z. B. über Bildung, Ausbildung und Erwerbstätigkeit eingeholt. "Der Staat braucht realistische Planungsdaten für Schulen, Universitäten, Kitas und Krankenhäuser", erklärte der Innen- und Kommunalminister. "Deshalb ist es wichtig, dass unsere Bürgerinnen und Bürger zu einem aussagekräftigen Ergebnis beitragen."
Nähere Informationen finden Sie im Internet unter www.zensus.it.nrw.deund www.zensus2011.de
Datum: 11.11.2010 - 12:15 Uhr
Sprache: Deutsch
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