VOGEL: Bundesrechnungshof bestätigt die Notwendigkeit der Verbesserung arbeitsmarktpolitischer Instrumente und der Vermittlung vor Ort (15.11.2010)
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VOGEL: Bundesrechnungshof bestätigt die Notwendigkeit der Verbesserung arbeitsmarktpolitischer Instrumente und der Vermittlung vor Ort (15.11.2010)
Die FDP-Bundestagsfraktion sieht sich durch den Bericht des Bundesrechnungshofes in ihrer kritischen Haltung gegenüber dem Einsatz der so genannten Ein-Euro-Jobs bestätigt. Diese dürfen nicht beliebig vergeben werden und zur Verdrängung regulärer Arbeit führen, sondern müssen wie alle Instrumente zielgenau eingesetzt werden. Die Kritik des Rechnungshofes bestätigt daher die Notwendigkeit der Prüfung und Verbesserung aller arbeitsmarktpolitischen Instrumente. Deshalb ist es richtig, dass die Koalition genau dies jetzt wie geplant angehen wird. Hierbei müssen selbstverständlich alle aktuellen Untersuchungen und Ergebnisse einbezogen werden.
Bei der Verbesserung der Ein-Euro-Jobs darf es aber nicht nur um die Verhinderung der Verdrängung von regulären Stellen gehen. Vielmehr darf das Instrument auch nur bei den Menschen eingesetzt werden, deren Chancen am Arbeitsmarkt sich hierdurch auch wirklich erhöhen. Es geht also nicht nur um die Verbesserung der Instrumente, sondern auch der Vermittlung vor Ort. An dieser Stelle setzt die FDP-Bundestagsfraktion an: Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Aufgabenkritik der Bundesagentur für Arbeit muss zwingend auch die Qualifikation und Weiterbildung der Mitarbeiter zum Thema haben. Denn von einer besseren und schnelleren Vermittlung und eines passgenauen Einsatzes der Instrumente profitieren alle Arbeitslosen.
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Datum: 15.11.2010 - 15:45 Uhr
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