"Diese langen Verfahren sind absurd"
BDI-Chef Hans-Peter Keitel zeigt Verständnis für den Bürgerprotest gegen Stuttgart 21
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an den Genehmigungsverfahren bei Großprojekten wie Stuttgart 21.
"Diese langen Verfahren sind absurd", sagte Keitel im Interview mit
dem Wirtschaftsmagazin 'Capital' (Ausgabe 12/2010, EVT 18. November).
"Sie überholen sich irgendwann selbst, sobald der Stand der Technik
ein anderer ist und somit ein neuer Einspruchsgrund besteht."
Mit Blick auf die anhaltenden Proteste sagte Keitel, bei solchen
Projekten gingen Hunderte Bürger zu Beginn in eine große Halle,
ließen sich alles erklären, schauten sich die Pläne an. "Und danach
streiten nur noch die Anwälte. Wenn dann nach 15 Jahren die Bagger
kommen, denken die Bürger, man habe über ihren Kopf hinweg
entschieden", so Keitel weiter. Dass sich dann viele überrumpelt
fühlen, sei "teilweise nachvollziehbar".
Keitel schlägt stattdessen vor, dass Interessengruppen vor
Baubeginn mit Mediatoren einen Kompromiss aushandeln. "Man kann ruhig
ein oder zwei Jahre an einem Kompromiss feilen, das ist besser als
zehn Jahre Verfahrensbeteiligung mit Verbandsklagerecht durch alle
Instanzen."
Der BDI-Präsident zeigt sich besorgt über den wachsenden Unmut in
der Bevölkerung gegenüber Großprojekten: "Diese wachsende
Protesthaltung halte ich für eine sehr gefährliche Entwicklung. Wir
kommen zuhause nicht vorwärts und verlieren im Ausland unseren Ruf
als Modernisierer und Technologieführer."
Pressekontakt:
Andreas Große Halbuer,
Redaktion G+J Wirtschaftsmedien,
Tel. 030/220 74-162,
E-Mail: grosse-halbuer.andreas@guj.de
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Datum: 16.11.2010 - 13:13 Uhr
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