Castor-Transporte GRÜNE: Demonstrationen sind ein Lebenselixier der Demokratie
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Castor-Transporte GRÜNE: Demonstrationen sind ein Lebenselixier der Demokratie
"Die Behauptung von CDU und FDP, wir brauchen die Atomkraft für bezahlbaren Strom, wird von den Menschen als reine Schutzbehauptung wahrgenommen. Sie verstehen, dass die angebliche Brückentechnologie Atomkraft nur eine Brücke in den Abgrund ist", so Andreas Jürgens. "Die über 50 000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Demonstrationen in Gorleben haben - von wenigen Ausnahmen abgesehen - friedlich demonstriert, was auch der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Freiberg, deutlich gemacht hat. Wir sind uns einig darin, dass das Demonstrationsrecht kein Freibrief für Rechtsbruch ist. Das ist für uns GRÜNE selbstverständlich. Aber - Demonstrationen sind kein Verstoß gegen parlamentarische Spielregeln, sondern eine notwendige Willensbekundung von denjenigen, die sich von der Mehrheit der Repräsentanten in der Frage der Atomkraft nicht mehr vertreten sehen."
"CDU und FDP haben einen gesellschaftlichen Großkonflikt wiederbelebt und brauchen sich über Massendemonstrationen nicht zu wundern. Solange die beiden Parteien an dem Irrweg 'Atomkraft' festhielten, würden noch viele weitere Demonstrationen folgen", ist sich Andreas Jürgens sicher.
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Datum: 18.11.2010 - 16:15 Uhr
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