ÖDP fordert mehr Bürgerbeteiligung bei 3. Startbahn des Münchener Flughafens
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ÖDP fordert mehr Bürgerbeteiligung bei 3. Startbahn des Münchener Flughafens
Frankenberger: "Kein neues Stuttgart 21"
Dazu Sebastian Frankenberger, Bundesvorsitzender der ÖDP: "Die Bürger müssen mit in die Entscheidungen einbezogen werden. Sonst kommt es zu einem neuen Stuttgart 21." Deshalb appelliert er an die zuständigen Behörden, eine zweite Anhörung zuzulassen. Diese war heute abgelehnt worden, obwohl rund 25.000 Einwendungen von besorgten Bürgerinnen und Bürgern eingegangen waren. Frankenberger: "An Stuttgart 21 kann man sehen, dass man die Bürger mitnehmen muss, sonst kommt es zu Zerwürfnissen und zu verhärteten Fronten mit unabsehbaren Folgen."
Der ÖDP-Chef wiederholte in diesem Zusammenhang seine Forderung nach mehr direkter Demokratie und bundesweiten Volksabstimmungen. "Nur im demokratischen Dialog mit den Bürgern können Großprojekte verwirklicht werden."
Frankenberger verweist auf die Demonstration am Freitag (19. November) um 16.30 Uhr vor dem Haupteingang der Regierung von Oberbayern (Luftamt Südbayern, 80534 München, Maximilianstraße 39). "Natürlich werde ich auch vor Ort sein, um ein Zeichen für mehr Bürgerbeteiligung zu setzen," so der ÖDP-Bundesvorsitzende.
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Datum: 18.11.2010 - 18:45 Uhr
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