EU und Ukraine genehmigen Aktionsplan für visafreien Reiseverkehr
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Herman Van Rompuy und der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch
kündigten heute die Annahme eines Aktionsplans für visafreies Reisen
zwischen den Ländern der europäischen Union und der Ukraine an. Die
Entscheidung war das Ergebnis des 14. EU-Ukraine Gipfels, der heute
in Brüssel stattfand.
"Ich freue mich, heute die Einführung eines Aktionsplans zur
visafreien Regelung für die Ukraine für Kurzbesuche ukrainischer
Staatsbürger in der EU bekanntzugeben", so Van Rompuy.
"Ich denke, dies haben wir gemeinsam erreicht. Wir kommen endlich
der Abschaffung der Visumbarrieren sehr nahe", so der ukrainische
Präsident.
Viktor Janukowitsch sagte auch, dass der diesjährige Gipfel
aufgrund der auf der Tagesordnung stehenden historischen
Entscheidungen ein sehr spezieller Gipfel sei.
Roman Shpek, der ukrainische EU-Abgeordnete von 2000 bis 2008,
meinte, dass der Plan zur Abschaffung der Visumbarriere kein
aussergewöhnlicher Schritt sei. Zur Erreichung dieses Ziels werde die
Ukraine noch konkrete Verpflichtungen eingehen und Anforderungen
erfüllen müssen, und die Erfolge und Misserfolge würden genauestens
analysiert werden. Der wichtigste Teil des Prozesses sei die
Betrachtung der Auswirkungen, die solche Änderungen der Visafrage auf
andere Mitgliedsstaaten habe, und die endgültige Entscheidung hänge
von dem Konsens zwischen den Staaten ab.
Der Entwurf für ökonomische Reformen in der Ukraine für die Jahre
2010-2014 enthält das Ziel der Einführung des visafreien
Reiseverkehrs zwischen der Ukraine und der EU bis zum Ende des Jahres
2012. Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch hat der EU
andererseits versprochen, im ersten Halbjahr 2011 die im Aktionsplan
vorgesehenen und die visafreie Regelung betreffenden Massnahmen
einzuführen.
Zusätzlich genehmigte das ukrainische Ministerkabinett am 10. Mai
2010 einen Katalog dringender Massnahmen für 2010, die darauf
abzielen, die Ukraine in die EU zu integrieren.
Die Erwartungen eines positiven Ausgangs der politischen
Diskussionen wurden durch die Bemerkung von Viktor Janukowitsch
bestärkt, er fühle sich auf dem Gipfel willkommen und habe einen
freundlichen Empfang erhalten.
Die Ukraine führte die Abschaffung der Visumpflicht für alle
EU-Staatsbürger im Jahre 2005 anlässlich des Eurovision Song Contests
ein, der 2005 in Kiew stattfand. Der angenommene Aktionsplan ist der
erste Schritt in Richtung einer Gegenleistung von Seiten der EU.
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Shulevska,+380633776645, news@wnu-ukraine.com, Projektleiterin bei
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Datum: 23.11.2010 - 06:37 Uhr
Sprache: Deutsch
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Kiew, Ukraine, November 23
Kategorie:
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