Das Erste / "Bericht aus Berlin" am Sonntag, 28. November 2010, um 18.30 Uhr im Ersten
ID: 304342
Klarer Kurs oder politische Bedeutungslosigkeit? Die SPD in der
Identitätskrise
Die Umfragewerte stagnieren weiterhin, nur noch um die 22 Prozent
sind derzeit drin. Seit Monaten schon kommen die Sozialdemokraten
nicht mehr aus ihrem lähmenden Tief, werden immer mehr von der
Konkurrenz der Grünen überstrahlt. In der SPD ist man sich zudem
politisch uneinig, streitet bei so wichtigen Themen wie "Stuttgart
21" oder "Rente mit 67". Immer mehr Genossen suchen frustriert nach
Auswegen aus der Krise. Jetzt hat der rechte SPD-Flügel ein
kritisches Papier verfasst - vor allem gegen die unklare Linie der
Parteiführung. Interne Machtkämpfe stehen bevor, der Druck auf den
Parteivorsitzenden wächst.
Autorin: Bettina Scharkus
Studiogast: Sigmar Gabriel, SPD-Parteivorsitzender
Zu wenig zum Leben? Streit um Hartz IV
Lediglich fünf Euro mehr für Hartz-IV-Empfänger - um diese Summe will
Arbeitsministerin Ursula von der Leyen den Regelsatz anheben, auf
dann 364 Euro im Monat. Das sei zum Leben zu wenig, protestieren die
Sozialverbände. Und die Opposition kündigt an, das Gesetz im
Bundesrat zu blockieren. Denn Schwarz-Gelb hat keine Mehrheit mehr in
der Länderkammer. Droht jetzt ein lang anhaltender Streit auf dem
Rücken der Betroffenen?
Autor: Marcus Bornheim
Schaltgespräch: Ursula von der Leyen, CDU, Bundesarbeitsministerin zu
Hartz IV und Mindestlohn
Moderation: Ulrich Deppendorf
Weitere Informationen zur Sendung finden Sie direkt nach
Ausstrahlung unter www.berichtausberlin.de
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ARD-Hauptstadtstudio, Eva Woyte, Tel.: 030/2288 1100,
E-Mail: presse@ard-hauptstadtstudio.de
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Datum: 26.11.2010 - 12:32 Uhr
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