Grenzüberschreitender Ausbau der Energienetze: Nordsee-Anrainer unterzeichnen Vereinbarung zu Offshore-Netz
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Grenzüberschreitender Ausbau der Energienetze: Nordsee-Anrainer unterzeichnen Vereinbarung zu Offshore-Netz - EU-Energieministerrat berät die neue EU-Energiestrategie 2011-2020
Aus Berlin erklärte der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle, zur Unterzeichnung: "Wir können unsere ehrgeizigen Ausbauziele bei der Offshore-Windenergie nur erreichen, wenn es die entsprechenden Netze gibt. Die Nordsee-Offshore-Initiative ist daher für Deutschland von großer Bedeutung. Die heutige Vereinbarung ist hier ein ganz wichtiger Schritt."
Künftig wird ein "Steering Committee" mit Vertretern der Nordsee-Anrainerstaaten und der EU-Kommission den Prozess lenken. Inhaltlich wird die Initiative in drei Arbeitsgruppen die Kernthemen des Netzausbaus behandeln. Dabei sollen technische und wirtschaftliche Fragestellungen ebenso wie geeignete regulatorische und genehmigungsrechtliche Rahmenbedingungen untersucht werden.
Die Unterzeichnung des Memorandum of Understanding erfolgte am Rand des heutigen EU-Energieministerrates. Auch dort standen Fragen der Energieinfrastrukturen im Mittelpunkt. Beraten wurden die Mitteilungen der Kommission zur EU-Energiestrategie 2011-2020 und zum EU-Energieinfrastrukturpaket. Außerdem verabschiedeten die Energieminister Ratsschlussfolgerungen zum Verbraucherschutz in der Energiepolitik und zur Sicherheit von Gas- und Ölbohrungen im Offshore-Bereich.
Staatssekretär Homann: "Wir unterstützen die Schwerpunktsetzung für die EU-Energiestrategie und erwarten von der Kommission nun konkrete Umsetzungsvorschläge. Im Interesse der Verbraucher müssen wir endlich einen integrierten Energiebinnenmarkt verwirklichen. Dazu müssen wir auch den Netzausbau europaweit voranbringen - und zwar schnell. Vorschläge aus Brüssel, die hierbei zu höherer Akzeptanz und zügigeren Genehmigungsverfahren führen, begrüße ich. Dabei muss jedoch die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten für die nationalen Verwaltungsverfahren gewahrt bleiben."
Die EU-Energiestrategie und das Infrastrukturpaket der Kommission sollen wichtige Grundsteine für die Arbeit der Kommission und der Mitgliedstaaten zur Weiterentwicklung der Europäischen Energiepolitik in diesem Jahrzehnt und darüber hinaus legen. Die EU-Energiestrategie nennt die Verbesserung der Energieeffizienz, den integrierten Energiemarkt, den Schutz der Energieverbraucher, Forschung und Entwicklung sowie die energiepolitischen Außenbeziehungen der EU als Schwerpunkte.
Zum Thema Energieeffizienz führt Homann aus: "Energieeffizienz spielt eine Schlüsselrolle im deutschen Energiekonzept und soll auch auf EU-Ebene vorangebracht werden. Verbraucher und Unternehmen sollten dabei nicht bevormundet werden, sondern vor allem ökonomische Anreize, Information und Beratung für mehr Energieeffizienz erhalten. Hier sind vorrangig die Mitgliedstaaten gefragt."
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Datum: 03.12.2010 - 18:45 Uhr
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