HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandpresse, Hamburger Abendblatt, Kommentar zur Reaktion Madrids auf den Fluglotsenstreik
ID: 309402
über den europäischen Luftverkehr gekommen wie im Früh? jahr der
Ausbruch des isländischen Vulkans Eyjafjallajökull. Er traf 600?000
Passagiere und verdarb man? chen von ihnen gründlich den Urlaub.
Wahrlich kein freundlicher Akt der Lotsengewerkschaft. Die Reaktion
der Regierung in Madrid weckt allerdings Zweifel an der immer noch
jungen spanischen Demokratie. Die Ereignisse des Wochenendes haben
den Europäern vor Augen ge? führt, auf welches Instrumentarium die
spanische Regierung zurückgreifen kann - und es auch tut. Zum ersten
Mal seit dem Ende der Franco-Dikta? tur 1975 wurde der Alarmzustand
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ausgerufen. Um die Fluglotsen zur Wiederaufnahme ihrer Arbeit zu
zwin? gen, wurden sie der Militärgewalt unterstellt. Sie können der
Befehls? verweigerung angeklagt und im Schnellverfahren zu
langjährigen Haft? strafen verurteilt werden. Verfassungsartikel
dieser Art sind es, die - neben anderen Aspekten - einem Beitritt der
Türkei zur Eu? ropäischen Union entgegenstehen. Spanien hat Glück,
dass die EG 1986 noch nicht so genau hingeschaut hat. Die Regierung
Zapatero, in der Euro- Krise in schwere Bedrängnis geraten, hat jetzt
die Gelegenheit, ein Zeichen der Stärke zu setzen - und die Ab?
schaffung des Notstandsartikels zu betreiben.
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Datum: 05.12.2010 - 18:51 Uhr
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