Gabriele Britz zur Richterin am Bundesverfassungsgericht gewählt
ID: 317875
Gabriele Britz zur Richterin am Bundesverfassungsgericht gewählt
Kontakt:
Bundesrat
Presse und Öffentlichkeitsarbeit, Besucherdienst, Eingaben
Leipziger Straße 3-4
10117 Berlin
Telefon: 030 18 9100-0
Fax: 030 18 9100-198
E-Mail: internetredaktion@bundesrat.de
Bereitgestellt von Benutzer: pressrelations
Datum: 17.12.2010 - 21:45 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 317875
Anzahl Zeichen: 784
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 467 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Gabriele Britz zur Richterin am Bundesverfassungsgericht gewählt"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Bundesrat (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Nur einen Tag nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat dem Vermittlungsvorschlag vom 14. Oktober 2015 zur Finanzierung des Regionalverkehrs zugestimmt. Das geänderte Gesetz wird nun dem Bundespräsidenten zur Unterschrift zugeleitet und kann zum 1. Januar 2016 in Kraft treten. Es erhöht die
Stanislaw Tillich zum Bundesratspräsidenten gewählt ...
Der Bundesrat wählte am 16. Oktober 2015 aus dem Kreis der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder seinen neuen Präsidenten. Die Wahl erfolgte nach einer festgelegten Reihenfolge. Turnusgemäß übernimmt in diesem Jahr der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich das Amt von
Bundeszuschuss für Regionalzüge gesichert ...
In dem langjährigen Streit zwischen Bund und Ländern um die Finanzierung des Regionalverkehrs erzielte der Vermittlungsausschuss am 14. Oktober 2015 nach mehrstündigen Beratungen einen Kompromiss. Für das Jahr 2016 erhöht der Bund die so genannten Regionalisierungsmittel auf 8 Milliarden E
Weitere Mitteilungen von Bundesrat
Höhere Haftpflichtversicherung für Überwachungsstellen ...
Mit einer heute gefassten Entschließung bittet der Bundesrat die Bundesregierung, die Mindestdeckungssumme für die Haftpflichtversicherung Zugelassener Überwachungsstellen zu überprüfen und entsprechend anzuheben. Die Festlegung einer neuen Mindestdeckungssumme sollte aus Sicht der Länder alle
änder billigen Neuordnung des Arzneimittelmarktes ...
Der Bundesrat hat das Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz in seiner heutigen Sitzung akzeptiert. Es kann damit dem Bundespräsidenten zur Unterschrift vorgelegt werden. Das Gesetz soll den Arzneimittelmarkt neu strukturieren und die Medikamentenpreise wirtschaftlicher gestalten. Die Arzneimitte
Länder akzeptieren Reform der GKV-Finanzierung ...
ndesrat hat in seiner heutigen Plenarsitzung das Gesetz zur Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung gebilligt. Es kann damit dem Bundespräsidenten zur Unterschrift vorgelegt werden. Das Gesetz erhöht unter anderem die Beiträge für die Gesetzliche Krankenversicherung im kommenden Jah
Bundesrat setzt sich für Ehrenämter ein ...
Im Rahmen einer heute gefassten Entschließung bitten die Länder die Bundesregierung, zeitlich unbegrenzte Regelungen zu schaffen, nach denen bei vorzeitigen Alters- und Erwerbsminderungsrenten Aufwandsentschädigungen für ein kommunales Ehrenamt nicht als Hinzuverdienst zu berücksichtigen sind.




