Der Tagesspiegel: Der Tagesspiegel Berlin meint zum Steuerstreit in der Koalition:
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scheint zu einem unauflösbaren Paradoxon zu verkommen. Er wurde zwar
dem Reförmchen ohnehin kaum gerecht, das die Bundeskanzlerin gerade
noch angepriesen hat. In ihrer Neujahrsansprache nannte Angela Merkel
das Vorhaben sogar als eines der wichtigen "Etappenziele" ihrer
Regierung. Aber ein paar Tage später wird das Rennen schon vertagt.
Die Drei-Prozent-FDP sträubt sich kaum. Sie ist ja auch mit sich
selbst beschäftigt. Mehr Netto, das war einmal. Um 590 Millionen Euro
wollte der Fiskus die Bürger jetzt entlasten, was angesichts all der
Milliarden, die er seit der Finanzkrise für die Banken, aber auch für
Autokonzerne und Bauunternehmen rausgehauen hat, keine sensationelle
Summe ist. Nebenbei: Exakt ein Jahr ist es her, dass die Hotelbranche
um rund eine Milliarde pro Jahr entlastet wurde. Und dabei wurde die
Mehrwertsteuer nicht etwa einfacher, sondern noch komplizierter. Ein
Irrsinn ist das."
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Datum: 05.01.2011 - 18:26 Uhr
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