Der Tagesspiegel: Grüne sehen Umweltminister Norbert Röttgen beim Endlager Gorleben unter Erfolgszwang
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Gorleben-Untersuchungsausschuss, Sylvia Kotting-Uhl, sieht im
sogenannten Entsorgungsnachweis den Hauptgrund dafür, warum in
Gorleben "eine falsche Entscheidung nach der anderen" getroffen
worden sei. Seit 1977 sind die Genehmigungen von Atomkraftwerken an
Fortschritte bei der Erkundung und Errichtung eines Atomendlagers
geknüpft. Kotting-Uhl sagte dem Tagesspiegel mit Blick auf die
Wiederaufnahme der Erkundung in Gorleben: "Auch Umweltminister
Norbert Röttgen steht wegen der Laufzeitverlängerung jetzt wieder
unter dem Zwang, Fortschritte bei der Endlagerung vorweisen zu
müssen." Die SPD-Obfrau im Gorleben-Untersuchungsausschuss, Ute Vogt,
sieht das genauso: "Merkel und Röttgen machen da weiter, wo Helmut
Kohl und Merkel aufgehört haben." Unter der Verantwortung der
Regierung von Helmut Kohl ist 1983 beschlossen worden, Gorleben
untertägig zu erkunden. Als das Erkundungskonzept 1996/97 so
verändert wurden, dass die dem Bund zur Verfügung stehenden
Salzrechte dafür ausreichten, war Merkel Umweltministerin.
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Datum: 09.01.2011 - 16:39 Uhr
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