Välinge klagt gegen CLASSEN megaloc aus unsicherer Rechtsposition
ID: 32629
Välinge Schweden reicht Klage wegen Patentrechtsverletzung gegen verschiedene Unternehmen der CLASSEN Gruppe ein. CLASSEN geht davon aus, dass sich das Välinge-Gebrauchsmuster als wertlos erweisen wird.
Das Verriegelungselement sorgt für die hochfeste Verbindung beim fold-down-System "CLASSEN megaloc(firmenpresse) - Kaisersesch (DE), Juli 2007 - Die von Välinge Innovation AB, Viken/Schweden, am 25. Juni 2007 eingereichte Klage stützt sich auf ein erst kürzlich eingetragenes Gebrauchsmuster (DE 20 200 6019 869) der Välinge, welches im Gegensatz zu einem Patent ohne vorheriges Prüfungsverfahren durch das Deutsche Patentamt registriert wird. Die Klage von Välinge richtet sich speziell gegen das anlässlich der letzten Domotex–Messe in Hannover vorgestellte „Megaloc-Verlegesystem", welches Bestandteil der hochwertigen Marken-Laminatfußböden des Unternehmens aus Kaisersesch ist.
CLASSEN kann sich aber als Erfinder dieses zukunftsweisenden Verlegesystems – auch als „fold-down-system“ im Markt bekannt – auf das erteilte europäische Patent EP 1 415 056 verlassen. Bei dieser neuen Art der Verlegung wird die vertikale Verriegelung der Kopfseite von Fußbodenpaneelen durch bloßes Herabschwenken vorgenommen, ein integriertes Verriegelungselement sorgt in einer stabilen Hakenverbindung für hohe Sicherheit gegen vertikales Lösen der verlegten Paneele.
Die CLASSEN Gruppe geht deshalb davon aus, dass nach Abschluss der nun unmittelbar einzuleitenden rechtlichen Schritte dieses Välinge-Gebrauchsmuster sich in kurzer Zeit als wertlos erweisen wird.
Auslöser für Välinges zweifelhaftes Vorgehen ist offensichtlich der Umstand, dass Classen gegen Välinge und dessen Lizenznehmer Kronotex Klage wegen der Verletzung des Megaloc-Patents (EP 1 415 056 B1) basierend auf der Ausführungsform 5G erhoben hat; im Verfahren gegen Kronotex wird das Urteil des LG Düsseldorf am 31.07.07 verkündet, die mündliche Verhandlung gegen Välinge findet im September in Düsseldorf statt.
Die CLASSEN Gruppe vertraut in beiden Verfahren auf den Rechtsbestand ihres zeitlich vorrangigen und erteilten europäischen Patents.
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Die CLASSEN Gruppe produziert hochwertige Holzprodukte und Produkte auf Holzbasis für den Innenausbau. Im Bereich Laminatfußböden ist CLASSEN einer der weltweit größten Anbieter.
Bei Produkt-Neuentwicklungen steht der Do-It-Yourself-Anwender stets im Zentrum der Überlegungen. Der Erfolg der Produkte ist eng mit deren Qualität verbunden und steht unmittelbar im Zusammenhang mit dem Ziel, den ständig steigenden
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Datum: 16.07.2007 - 15:21 Uhr
Sprache: Deutsch
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Freigabedatum: 16.07.2007
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Die Classen-Gruppe beruft sich in diesem Verfahren auf ihr europäisches Patent EP 1 002 170 B1, welches am 14. Oktober 1998 angemeldet wurde (Veröffentlichung der Anmeldung 24. Mai 2000). Classen hat schon seinerzeit ein Verfahren zur Herstellung und zum Aufbau eines Fußbodenpaneels sich schÃ
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