Neue OZ: Kommentar zu SPD
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Das waren noch Zeiten. Mehr Demokratie wagen, hieß eine Forderung
des großen Willy Brandt. "Willy wählen" lautete seinerzeit ein ebenso
einfacher wie zündender Wahlkampfslogan. Welch Unterschied zur SPD
von heute: Weder verfügt sie über einen klaren Kurs noch über einen
nur annähernd so charismatischen Kandidaten, wie Brandt einer war.
Und wie es aussieht, wird dies noch eine Weile so bleiben. Von
Aufbruchstimmung bei den Sozialdemokraten ist jedenfalls auch mehr
als ein Jahr nach der desaströsen Niederlage bei der Bundestagswahl
2009 immer noch nichts zu spüren. Stattdessen hinkt die SPD aktuellen
Debatten hinterher, siehe das Thema Integration. Thilo Sarrazin ist
mit seinen Thesen auch deshalb auf so viel Resonanz gestoßen, weil
andere ihm das Feld überlassen haben. Die Sozialdemokraten machen da
keine Ausnahme. Starke politische Führung, die Populisten die Luft
zum Atmen nimmt, sieht jedenfalls anders aus.
Genau darum aber geht es: Probleme zu erkennen und Themen zu
setzen. Die SPD muss dazu keine neuen Grundsatzdebatten führen. Sie
sollte sich stattdessen auf bewährte Positionen besinnen, die da
heißen: Solidarität mit den Schwachen in der Gesellschaft,
Chancengleichheit und Aufstiegsmöglichkeiten für alle, fairer
Interessenausgleich in der Wirtschaft. Dieser Weg ist weiter der
richtige. Verquaste Theoriepapiere kann sich die SPD getrost sparen.
Dringender benötigt sie Männer und Frauen, die Chancen aufzeigen und
Optimismus verbreiten können.
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Neue Osnabrücker Zeitung
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Datum: 11.01.2011 - 22:00 Uhr
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