Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Kriminalität schadet Ansehen von Behörden
Entschlossenheit gefragt
MATTHIAS BUNGEROTH
ID: 335413
Kriminalität in Behörden wird man in Ostwestfalen-Lippe besonders
aufmerksam verfolgen. Gibt es doch hier aktuell einen besonders
bemerkenswerten Fall von Verdacht der Korruption gegen zwei
suspendierte Beamte der Bezirksregierung Detmold, die sich bei der
Vergabe von Sondertransporten privat bereichert und so einen Schaden
in Millionenhöhe verursacht haben sollen. Der Fall bestätigt die
Analyse der Experten, wonach grundsätzlich keine Behörde
grundsätzlich davor gefeit ist, von solchen Vorgängen betroffen zu
werden. Er zeigt auch, dass die internen Mechanismen der Aufarbeitung
im Hause der Bezirksregierung funktioniert haben. Dass in den
Behörden der unterschiedlichen Ebenen des Landes einiges getan wird,
um Straftaten wie Korruption oder Vorteilsnahme vorzubeugen und
ausfindig zu machen, wird in der Expertise ebenso festgestellt.
Immerhin verfügen 61 Prozent der befragten Verwaltungen über eigene
Korruptionsbeauftragte. Nicht zuletzt deshalb wurden in NRW auch mehr
Straftaten aufgedeckt als es auf Bundesebene der Fall ist. Die
institutionalisierte Prävention durch Schaffung solcher
Funktionsträger allein senkt die Quote der möglichen Straftaten nicht
automatisch. Denn dort wo viel Geld bewegt wird, wachsen die
Begehrlichkeiten. Und mit ihr die Gefahr, Verlockungen zu erliegen.
Wie offenbar auch im eingangs beschriebenen Detmolder Fall geschehen.
Jetzt ist Entschlossenheit gefragt, um die Probleme langfristig in
den Griff zu bekommen und den Bürgern die Überzeugung zu vermitteln,
dass die mit ihren Steuermitteln finanzierten Behörden alles tun, um
nach Recht und Gesetz zu handeln. Das hat keinesfalls mit einem
Generalverdacht gegen öffentliche Bedienstete insgesamt zu tun. Doch
Vertrauen ist gut, Kontrolle besser.
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