ÖDP kritisiert Aigners Dioxin-Aktionsplan
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ÖDP kritisiert Aigners Dioxin-Aktionsplan
So kritisiert Maier, dass einige Punkte nur auf Dioxin und dioxinähnliche Kontaminanten beschränkt sind. Dazu Maier: "Der nächste Skandal ist nur eine Frage der Zeit, dann eben mit einer anderen gefährlichen Substanz." Zudem findet er die erwünschte Praxis, dass die Trennung der Produktion für Futter und Lebensmittel aus Fetten und Fettsäuren gegenüber Industrieprodukten, unzureichend ist. So erklärt Maier: "Dies würde eine Diskriminierung derjenigen darstellen, welche sich an Recht und Gesetz halten. Man müsste dies konsequenterweise auf alle Lebensmittelbranchen ausweiten, was aber praktisch nicht durchführbar ist. Man denke hierbei nur einmal an die vielen synthetischen Lebensmittelzusatzstoffe der Industrie!", so der ÖDP-Politiker weiter. Wirklich helfen könnten derweil nur abschreckende Strafmaßnahmen, welche den richtigen Schadverhältnissen gerecht werden müssen. Allerdings wird dies bei Gefährdung der Gesundheit und der wirtschaftlichen Schädigung bisher in der Regel zu niedrig angesetzt. Die ÖDP möchte sich bei den Dioxinen, wie auch bei sonst allen potentiell gefährlichen Stoffen, für die Bekämpfung der direkten Ursachen einsetzen. Im Gegensatz zu kriminellen Handlungen wäre dies auch besser beherrschbar. "Skandale wird es leider immer geben, wir müssen diesen daher den Nährboden entziehen. Wo keine Belastung, da auch keine Panscherei", so Maier.
Einige der 14 Punkte seien derweil schon wichtig und richtig, man müsse aber sehen, ob diese nicht auch wieder, wie unter Seehofer, im Sand verlaufen werden. Die ÖDP werde die Umsetzung und den weiteren Verlauf genau prüfen, so dass der Verbraucher auch wirklich sicher sein kann, dass die Bundesregierung aus den Fehlern gelernt habe.
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Datum: 25.01.2011 - 19:45 Uhr
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