Demokratiebewegung in Nordafrika und im Nahen Osten unterstützen
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Demokratiebewegung in Nordafrika und im Nahen Osten unterstützen
Der Bundesfachausschuss Entwicklungszusammenarbeit und Menschenrechte der CDU Deutschlands hat den Beschluss "Demokratiebewegung in Nordafrika und im Nahen Osten unterstützen" gefasst. Darin wird betont, dass die CDU Deutschlands klar an der Seite der Menschen stehe, die in den Staaten Nordafrikas und im Nahen Osten gegen Repressionen und autoritäre Herrschaft demonstrieren.
Der Vorsitzende des CDU-Bundesfachausschusses, Arnold Vaatz, erklärte: "Es ist in unserem Interesse, die sich abzeichnenden Veränderungen zu unter¬stützen und zu begleiten, damit friedliche und geordnete Veränderungsprozesse statt¬finden und demokratische Rechtsstaaten entstehen." Hierzu verpflichte Deutschland seine wertegebundene Außenpolitik. Zugleich ist es laut Vaatz auch nötig, die Sicherheit und Stabilität der Region in den Blick zu nehmen: "Nicht zuletzt angesichts unserer historischen Verantwortung für die Sicherheit Israels sind wir dazu verpflichtet." Langfristige Stabilität könne nur durch einen friedlichen Wandel hin zu Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschen¬rechten erreicht werden. Eben so wichtig sei eine Stärkung der wirtschaftlichen Entwicklung in der Region.
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Datum: 11.02.2011 - 18:15 Uhr
Sprache: Deutsch
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