Neue OZ: Kommentar zu Verteidigung / Bundeswehr

(ots) - Nach Kassenlage

Trauer, Leid, Verzweiflung und Wut bestimmten gestern den
Gottesdienst für die drei vor einer Woche in Afghanistan getöteten
deutschen Soldaten. Klein, sehr klein erscheinen in solchen Momenten
tagespolitische Aufgeregtheiten wie der Streit um die
Bundeswehrreform. Und doch hängen beide Ebenen unauflöslich
miteinander zusammen.

Denn notwendig ist nicht zuerst eine Debatte über den Sparbeitrag
des Verteidigungsministers. Erforderlich bleibt vielmehr eine klare
Definition, was die Bundeswehr sein soll: Eine Verteidigungsarmee,
eine Kriseninterventionstruppe, eine Spezialeinheit zur
Terroristenabwehr? Oder von allem etwas? Erst wenn diese Fragen
beantwortet und Einsatzgebiete definiert sind, können wichtige
Faktoren wie die Truppenstärke sinnvoll festgelegt werden.

Wie weit die Politik von solcher Klarheit entfernt ist, zeigt die
derzeitige Debatte. Mal ist von 160 000 Soldaten die Rede, dann von
185 000, dann wieder von 175 000 - ein deutliches Indiz für
Verteidigungspolitik nach Kassen- und weniger nach Sicherheitslage.
Bestimmt wird die aktuelle Debatte denn auch nicht von Außen- und
Verteidigungspolitikern, sondern von Haushaltsexperten. Damit wird
aber der zweite Schritt vor dem ersten getan - eine bizarre Situation
bedenkt man, dass deutsche Soldaten sich doch laut neuer
Sprachregelung in Afghanistan im Krieg befinden.



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Datum: 25.02.2011 - 22:00 Uhr
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