Sechs von zehn Ermittlungsverfahren im Jahr 2009 eingestellt
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insgesamt 4,1 Millionen endgültig erledigten Ermittlungsverfahren von
den Staatsanwaltschaften eingestellt - eine Einstellungsquote von
62%. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ist
die Einstellungsquote in Deutschland in den letzten Jahren leicht
angestiegen - im Jahr 2000 lag sie bei 60%. Rund 33% der
Ermittlungsverfahren wurden eingestellt, weil die Tat nicht
nachweisbar war, 24% aus sogenannten Opportunitätsgründen ohne
Auflagen und weitere 5% mit Auflagen, wie etwa einen Geldbetrag an
eine gemeinnützige Einrichtung zu entrichten.
Die Staatsanwaltschaft kann ein Ermittlungsverfahren aus
Opportunitätsgründen einstellen, wenn die Schuld des Täters als
gering zu betrachten ist und kein öffentliches Verfolgungsinteresse
der Tat besteht. Die Quote der insgesamt eingestellten
Ermittlungsverfahren wird durch die Struktur der registrierten
Kriminalität beeinflusst, aber auch durch Ermessensentscheidungen der
Staatsanwaltschaft bei der Strafverfolgung insbesondere von
geringfügigen Delikten. Von großer Bedeutung ist außerdem die
Aufklärungsarbeit der Polizei.
Weitere Ergebnisse aus den Justiz- und Rechtspflegestatistiken
finden sich in der aktualisierten Fassung der Broschüre "Justiz auf
einen Blick" des Statistischen Bundesamts. Sie beschreibt anhand von
verschiedenen Kennzahlen das Wirken der Justiz im Allgemeinen und das
der Strafverfolgungsbehörden im Besonderen. Dargestellt werden etwa
Anklage- und Verurteilungsquoten, Belegungsquoten in
Justizvollzugsanstalten, Verfahrensdauern und Streitwerte, die
Belastung der Gerichte etwa durch Hartz IV oder Asylverfahren sowie
öffentliche Ausgaben für den Rechtsschutz in der zeitlichen
Entwicklung wie auch im Ländervergleich.
Die aktuelle Veröffentlichung "Justiz auf einen Blick" steht im
Internetangebot des Statistischen Bundesamts unter www.destatis.de ->
Weitere Themen -> Rechtspflege kostenlos zur Verfügung.
Weitere Auskünfte gibt:
Stefan Brings, Telefon: (0611) 75-2446, www.destatis.de/kontakt
Rückfragen an obigen Ansprechpartner oder an:
Statistisches Bundesamt
Telefon: (0611) 75-3444
E-Mail: presse@destatis.de
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Datum: 28.02.2011 - 08:00 Uhr
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