Sigmar Gabriel und Martin Schulz beim Treffen der sozialdemokratischen Partei- und Regierungschefs in Athen
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Sigmar Gabriel und Martin Schulz beim Treffen der sozialdemokratischen Partei- und Regierungschefs in Athen
Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel, reist am 4. März nach Athen. Auf Einladung des griechischen Ministerpräsidenten und Vorsitzenden der PASOK, Giorgos A. Papandreou, und des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE), Poul Nyrup Rasmussen, nimmt er am Treffen der sozialdemokratischen Partei- und Regierungschefs teil. An den Beratungen nimmt auch Martin Schulz, Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament und im Präsidium der SPD zuständig für Außenpolitik, teil.
Im Vorfeld des Sondergipfels der Staats- und Regierungschefs der Euro-Zone am kommenden Freitag, 11. März, stehen Fragen der europäischen Wirtschafts- und Finanzpolitik, die Debatte über eine europäische Wirtschaftsregierung sowie der von Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgeschlagene Wettbewerbspakt im Mittelpunkt der Beratungen. Zudem werden die Partei- und Regierungschefs den Fortgang des vom SPD-Parteivorsitzenden 2009 initiierten Prozesses zur Erarbeitung eines gemeinsamen sozialdemokratischen Grundsatzprogramms aller SPE-Parteien debattieren. Schließlich ist auch eine Diskussion über die aktuellen Entwicklungen in Nord-Afrika und auf der arabischen Halbinsel vorgesehen.
Die Beratungen der SPE-Partei- und Regierungschefs beginnen am 4. März mit einem Arbeitsessen um 20.00 Uhr und enden mit der Verabschiedung einer gemeinsamen Erklärung zur europäischen Wirtschafts- und Finanzpolitik am 5. März gegen 13.00 Uhr. Darin werden die SPE-Partei- und Regierungschefs unter dem Titel "Unsere Alternative zu einem konservativen Europa: eine Strategie für Beschäftigung, Wachstum und sozialem Fortschritt" ihre Vorstellungen zur Zukunft der Währungsunion, die deutlich andere Akzente als Merkels "Wettbewerbspakt" setzen, vorstellen.
Das Treffen findet statt:
am 4. März und 5. März 2011
Zappeion Exhibition Hall,
Zappeion Megaron,
10557 Athen"
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Sozialdemokratische Partei Deutschlands Parteivorstand
Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin
Telefon (030) 25991-300, FAX (030) 25991-507
Herausgeberin: Andrea Nahles
Redaktion: Tobias Dünow
e-mail: pressestelle@spd.de
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Datum: 03.03.2011 - 21:15 Uhr
Sprache: Deutsch
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