Der Gebrauch einer Marke kann auch für markenrechtlich eigenständige Bestandteile rechtserhaltend wirken
Regelmäßig greifen Unternehmen auf die Möglichkeit des Markenschutzes zurück, um die eigenen Produkte gegen Konkurrenten zu schützen.
Der Markenrechtsschutz ist allerdings nur dann effektiv, wenn die Marke auch benutzt wird.
Insofern besteht eine Frist von fünf Jahren ab Eintragung, in der die Marke genutzt werden muss, um zu vermeiden, dass diese „löschungsreif“ wird, also keinen Schutz mehr bewirkt.
Die Inhaberin der Marke „ILLU“ hat diese Marke für sich nicht während o.g. Frist von fünf Jahren benutzt, wohl aber ein Magazin namens „SUPER ILLU“ vertrieben.
Aus diesem Grund begehrte ein Konkurrenzunternehmen die Löschung der Marke „ILLU“.
Die Karlsruher Richter entschieden jedoch, dass der Zusatz „SUPER“ keine kennzeichnende Wirkung habe, sondern diese vielmehr ausschließlich vom Bestanteil „ILLU“ ausgehe.
Insofern könne auch durch die Verbreitung einer Zeitschrift namens „SUPER ILLU“ von einer rechtserhaltenden Benutzung der Marke „ILLU“ ausgegangen werden.
Daran ändere auch der Umstand nichts, dass „ILLU“ im eigentlichen Sinne lediglich die Abkürzung für „Illustrierte“ ist, da sich diese im normalen Sprachgebrauch nicht durchgesetzt habe.
Fazit:
Das Markenrecht ist für juristische Laien oft undurchsichtig und unverständlich. Aus diesem Grund empfiehlt es sich, stets einen spezialisierten Rechtsanwalt zu konsultieren, um kostspielige Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden.
© RA Axel Mittelstaedt 2010 – LADM Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer; Dezernat Gewerblicher Rechtsschutz, Köln www.ladm.com
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Die Kanzlei Mittelstaedt, Bestandteil der Partnerschaftsgesellschaft LADM Liesegang Aymans Decker Mittelstaedt & Partner, Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, ist eine exklusive Spezialisten-Kanzlei mit internationaler Ausrichtung und Sitz in Köln.
Seit 1994 arbeitet die Kanzlei für globale Unternehmen und leistet alle fachlichen Dienstleistungen im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes.
Der Gründer der Kanzlei, Axel Mittelstaedt, ist seit über 25 Jahren internationaler Experte für Gewerblichen Rechtsschutz und Markenführung.
Seine klassischen anwaltlichen Leistungen: Markenrecht (Anmeldung und Verteidigung etc. von Marken), Wettbewerbsrecht (Angriffe und deren Abwehr), Geschmacksmusterrecht (Anmeldung und Verteidigung etc. von Geschmacksmustern), Patentrecht (speziell: Verfahren bei Patentverletzungen).
Zusätzlich bietet die Kanzlei Mittelstaedt ein qualifiziertes Analyseverfahren und Gutachten für strategisches IP Management in Unternehmen an. Dieses innovative Kanzleiprodukt SIP® untergliedert sich in vier Phasen:
* Analyse der aktuellen IP Strategie eines Unternehmens
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Datum: 17.03.2011 - 09:44 Uhr
Sprache: Deutsch
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Freigabedatum: 17.03.2011
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