Neue Westfälische (Bielefeld): Rot-grüner Ärger beim Kibiz

Zufall, oder?

PETER JANSEN, DÜSSELDORF

(ots) - Es geht um eine Lappalie. Einig waren SPD und
Grüne, dass sie mehr für die frühkindliche Bildung tun wollen: Plätze
für die Kleinsten, Qualität in den Kitas, ein beitragsfreies drittes
Kindergartenjahr. Der Streit geht um die Frage, wie viel Geld für
welchen Zweck ausgegeben wird. Die Grünen fühlten sich von der SPD
übervorteilt, weil die Gebührenfreiheit, die ihnen nicht so am Herzen
liegt wie den Roten, weit mehr Geld zu verschlingen drohte als für
Qualitätsverbesserung vorgesehen war. Die Notbremse, die
Grünen-Fraktionschef Reiner Priggen zog, die Absage der geplanten
Pressekonferenz, die Verschiebung im Kabinett und die hektischen
Aktivitäten zur Begrenzung des Konflikts, zeigen schlaglichtartig,
dass SPD und Grüne zwar gut harmonieren, aber unverändert auf ihre
Eigenständig Wert legen. Sie bleiben auch in NRW politische
Konkurrenten, die ihre Wähler teilweise aus denselben Milieus
gewinnen wollen. Dass der Konflikt ausgerechnet am Tag der Wahl im
Südwesten aufflackerte, kann Zufall sein, muss aber nicht. Dass die
Grünen mit prallem Selbstbewusstsein auftreten, bleibt niemandem
verborgen. Dass auch bei ihnen Sagen und Tun gelegentlich
auseinanderklafft, dass sie mehr übers Sparen reden als die grünen
Minister zum Sparen beitragen, ebenso wenig.



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Datum: 31.03.2011 - 18:46 Uhr
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