Neue OZ: Kommentar zu Nord/LB
ID: 384238
Das hatten sich die Regierungen von Niedersachsen und Hessen zu
leicht vorgestellt: Ein bisschen jammern, ein bisschen protestieren,
und dann wird das schon klappen mit den Stresstests bei Nord/LB und
Helaba. Pustekuchen. Die neu geschaffene Europäische Bankenaufsicht
EBA wird den Landesbanken keine Vorzugsbehandlung zuteil werden
lassen. Nichts anderes hätte es bedeutet, wenn sie erlaubt hätte,
dass Anteile der Länder an den Kreditinstituten, stille Einlagen
genannt, auf das Kernkapital angerechnet werden.
Derzeit müssen sich viele Banken mühen, ihr Kernkapital für den
Stresstest aufzustocken, auch Privatbanken. Dabei sind sie gezwungen,
ohne stille Einlagen des Staates zurechtzukommen. Warum also hätte
die Europäische Bankenaufsicht bei den Landesbanken eine Ausnahme
machen sollen?
Die Entscheidung ist indes weder eine Katastrophe für die Nord/LB
noch für die Helaba. Die Landesregierungen haben genügend
Möglichkeiten, das erforderliche Kernkapital zu organisieren. Sie
können stille Einlagen umwandeln oder Geld zuschießen. Sowohl Nord/LB
als auch Helaba werden die Stresstests voraussichtlich bestehen, wie
schon beim ersten Mal. Die EBA-Entscheidung wirft indes auch ein
Licht auf die Haltung der Europäer gegenüber den Landesbanken. Der
Widerstand gegen diese nationale Besonderheit im deutschen
Bankensystem wächst.
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Datum: 08.04.2011 - 22:00 Uhr
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