Neue OZ: Kommentar zu Parteien / FDP / Atom
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Wer behauptet, nach der Katastrophe von Fukushima sei in der
Atompolitik hierzulande etwas in Bewegung geraten, untertreibt
maßlos. Die Entwicklung überschlägt sich förmlich, wie jetzt auf dem
Parteitag der Niedersachsen-FDP exemplarisch zu besichtigen war.
Vor Wochen waren die Liberalen noch Feuer und Flamme für die
Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken. Jetzt drängen auch sie auf
einen beschleunigten Ausstieg aus der Atomenergie, und rücken sogar
von zentralen Positionen bei der Endlagerung ab. Plötzlich sollen
neben Gorleben auch andere Standorte erkundet werden; selbst einen
Verzicht auf unterirdische Deponien zugunsten einer ausgedehnten
Zwischenlagerung schließen die wendigen Liberalen nicht mehr aus.
Welch ein Umbruch!
Eine Erklärung dafür liegt womöglich in der Sorge der Freien
Demokraten, dass ihnen in der eh schon bedrohlichen
Stimmverlust-Krise auch noch der Koalitionspartner CDU in Richtung
Grüne abdriften könnte. Tatsächlich sind in der Union, zumal in
Niedersachsen, Tendenzen erkennbar, aufgrund der Ereignisse in Japan
das Spaltthema Atom abzuräumen und sich so auch neue
Bündnisperspektiven zu erschließen. Da will die FDP wohl nicht
tatenlos zusehen. Die Beschlüsse von Braunschweig wirken wie eine
erste Etappe im Wettlauf zwischen Hase und Igel. Der Hase, die CDU,
rennt noch, der Igel, die FDP, ist schon da.
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Datum: 10.04.2011 - 22:00 Uhr
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