Rohstoffpartnerschaft mit Kasachstan auf gutem Weg
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Die deutsche Delegation wurde von den Abteilungsleitern für Außenwirtschaftspolitik Dr. Karl-Ernst Brauner und Industriepolitik Werner Ressing geleitet.
In Gesprächen mit Premierminister Massimov, weiteren Ministern und dem Präsidenten der Staatlichen Holding Samruk-Kazyna fand ein intensiver Gedankenaustausch über die weitere wirtschaftliche Zusammenarbeit beider Länder statt, zu dem das Rohstoffabkommen einen entscheidenden Beitrag leisten soll. Eine gemeinsame Arbeitsgruppe befasste sich mit dem Text der Vereinbarung und wird kurzfristig über die weitere Konkretisierung verhandeln. Beide Seiten haben die Hoffnung, das Abkommen noch in der ersten Hälfte diesen Jahres erfolgreich abzuschließen.
Die deutschen Unternehmensvertreter konnten erste Kontakte zu kasachischen Unternehmen knüpfen und weitere Arbeitsschritte vereinbaren. In dem Abkommen ist vorgesehen, dass deutsche Unternehmen zu fairen Bedingungen diskriminierungsfreien Zugang zu in Kasachstan abgebauten Rohstoffen erhalten. Dabei stehen kritische Rohstoffe wie Wolfram und Tantal im Vordergrund.
Rohstoffpartnerschaften sind Bestandteil der Rohstoffstrategie der Bundesregierung und sollen Partnerländer bei einer nachhaltigen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung unterstützen und zur Rohstoffversorgung der deutschen Wirtschaft beitragen. Damit will die Bundesregierung die Rohstoffaktivitäten der Wirtschaft flankieren und unterstützen, denn die Rohstoffversorgung ist und bleibt Aufgabe der Wirtschaft. Wirtschafts-, außen, umwelt- und entwicklungspolitische Zielsetzungen sollen bei Rohstoffpartnerschaften eng miteinander verzahnt werden.
Nach dem ordnungspolitischen Verständnis ist die Wirtschaft für die Rohstoffversorgung zuständig, die unter dem Dach der Rohstoffpartnerschaft in eigener Verantwortung privatrechtliche Vereinbarungen schließt. Damit tragen die Unternehmen zur Umsetzung der Rohstoffpartnerschaft bei.
Bei Kasachstan steht im Vordergrund, dass die Zusammenarbeit von Unternehmen beider Länder auf dem Gebiet der Erschließung, Gewinnung und Nutzung nichtenergetischer mineralischer Rohstoffe mit dem Ziel einer sicheren und nachhaltigen Rohstoffversorgung und Rohstoffnutzung unterstützt wird.
Das Bundeswirtschaftsministerium prüft insbesondere mit dem Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie den anderen Ressorts zur Zeit mögliche weitere Rohstoffpartnerschaften.
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Datum: 14.04.2011 - 11:32 Uhr
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