Neue OZ: Kommentar zu Steuern / Steuerschätzung
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Die Steuerschätzung ist ein Ritual. Stets spekulieren im Vor- und
Umfeld der Tagung interessierte Kreise, ob es mit den staatlichen
Einnahmen nach oben oder unten geht. Diesmal ist die Sache klar.
Selbst das Haus des Bundesfinanzministers, der zwecks Deckelung von
Begehrlichkeiten traditionell skeptisch aufzutreten hat, geizt nicht
mit Optimismus.
Was also tun mit dem unerwarteten Segen? Zunächst: Begriffe
klären. Wenn Politiker von CSU bis zu den Linken fordern, das Geld in
den Schuldenabbau zu stecken, ist's der erste Fehler, und zwar
sprachlich. In Deutschland werden Schulden laufend auf- und
keinesfalls abgebaut. Keine Steuerschätzung ändert das. Vielmehr geht
es darum, weniger neue Schulden aufzunehmen, als zu befürchten war.
Dann: Ziele klären. Die Mehreinnahmen helfen gar nichts, wenn sie
bereits verplant sind oder es binnen Minuten nach ihrem Bekanntwerden
geschieht, sei es für einen weicheren Sparkurs bei der Bundeswehr
oder den örtlichen Radweg. Schließlich: das Geld zurückgeben. Bleiben
die Einnahmen hinter den geschätzten Werten zurück, folgen
Steuererhöhungen, sei es unmittelbar oder als Schulden in die Zukunft
verlagert. Übertrifft das Aufkommen die Erwartungen, sollte das
Prinzip genauso sein, nur umgekehrt: Die Beschäftigten, Konsumenten
und Unternehmen müssten als Steuerzahler profitieren.
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Datum: 10.05.2011 - 22:00 Uhr
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