BREIL: Energieintensive Industrien unterstützen
ID: 404111
BREIL: Energieintensive Industrien unterstützen (11.05.2011)
BERLIN. Zur Positionierung der Bundesregierung bezüglich der Leitlinien der EU-Kommission, die das Beihilferegime (Ausgleichszahlungen) zur Stromkostenkompensation betreffen, erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Klaus BREIL:
Die FDP-Bundestagsfraktion fordert für die energieintensive und im internationalen Wettbewerb stehende Industrie eine volle Kompensation in Höhe des Zertifikatpreises.
Auch Bundesumweltminister Norbert Röttgen hat sich bei seinem gestrigen Besuch in der FDP-Bundestagsfraktion für einen besseren Schutz der stromintensiven Industrien ausgesprochen. Es geht um die Sicherung von mehr als 600.000 Arbeitsplätzen.
Den Fraktionsbeschluss der CDU/CSU vom gestrigen Tag sehen wir als richtige Positionierung Deutschlands gegenüber der EU-Kommission an.
Die FDP-Bundestagsfraktion will die Aussagen des Koalitionsvertrages und des Energiekonzeptes zum Schutz der stromintensiven Industrien einlösen. Mit dem beschleunigten Atomausstieg wird der Schutz der Industrie gegenüber standortgefährdeten Energiepreisschocks noch dringlicher.
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Datum: 12.05.2011 - 02:45 Uhr
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