FDP beschließt Aus für"Soli"
Antragssteller Gerhard Drexler freut sichüber dieüberwältigende Zustimmung der Delegierten auf dem Bundesparteitag in Rostock
FDP beschließt Aus für"Soli"(firmenpresse) - ROSTOCK / FREYUNG - Der Soli ist gekippt: Mit großer Mehrheit haben die 660 Delegierten des FDP-Bundesparteitages am Samstag in Rostock dem Antrag des Freyunger FDP-Kreisvorsitzenden Gerhard Drexler zugestimmt. "Die Reise nach Rostock hat sich gelohnt", zeigte sich Gerhard Drexler (47) zufrieden.
Mehr als 20 Jahre nach der Wiedervereinigung behindert der Soli nach Ansicht von Drexler die Einheit des Landes in den Köpfen der Bürger. Die Kosten für den Aufbau Ost sollten wie auch die Kosten für den Aufbau West über den normalen Haushalt finanziert werden, so Drexler. Es könne nicht sein, dass die Bürger für spezielle Probleme jeweils eine eigene Steuer aufs Auge gedrückt bekommen. "Solidarität leben statt verordnen", begründete Drexler seine Initiative. Bereits bei der Abstimmung über die Reihenfolge der Antragsberatung hatte Gerhard Drexler die Delegierten überzeugt: Mit dem zweitbesten Ergebnis kam seine Initiative auf Platz zwei der zu beratenden Anträge. "Der Nerv der Delegierten wurde getroffen. Es war schon lange Zeit, den Soli abzuschaffen."
Wann das Ende des Soli genau kommt, steht noch auf einem anderen Blatt. Schließlich muss der Koalitionspartner überzeugt werden. "Ein Anfang von liberaler Seite ist gemacht", sagt Gerhard Drexler.
Themen in dieser Pressemitteilung:
solidarit-tszuschlag
soli
gerhard-drexler
bpt2011
fdp11
wirtschaftsliberale-f-r-deutschland
liberaler-mittelstand
vlm
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Der FDP-Kreisvorsitzende und stv. VLM-Landesvorsitzende Gerhard Drexler hat im Vorfeld des FDP-Bundesparteitags 2011 eine parteiinterne Gruppe gegen Linksliberalismus-Tendenzen gegründet.
Die "Wirtschaftsliberalen für Deutschland" sprechen sich für ein Ende des Streichelzoo-Liberalismus aus. "Unsere Wähler erwarten, dass die Liberalen die Wirtschaftskompetenz auch in der Praxis umsetzen", fordert Drexler. "Wir haben das Vertrauen der Wähler verloren, weil wir das richtige Programm nicht umgesetzt haben", resümiert Gerhard Drexler die augenblicklichen Umfragewerte der FDP. Der Freyunger Kreis- und Stadtrat: "Wir haben nicht geliefert, was bestellt war", sagt er.
Dass die Signale bei der neue Parteispitze angekommen ist, hat Gerhard Drexler der Rede von Parteichef Philipp Rösler entnommen: "Ab heute wird die FDP liefern."
Die Gruppe mit 90 Unterstützern, u. a. einige MdB´s, beruft sich darauf, die Werte und Prinzipien der Aufklärung und des Liberalismus auf die Ökonomie zu übertragen. Die private Wirtschaft sollte nach den Prinzipien des Wirtschaftsliberalismus grundsätzlich frei von staatlichen Beeinflussungen sein, jegliche Form von Subventionen, Monopolvergabe, Schutzzöllen und Produktionsvorgabe sollten vermieden werden. "Jeder darf produzieren was, wie und womit er will, solange er dabei die Freiheit eines anderen nicht beschneidet", beschreibt Gerhard Drexler die Forderungen.
Weiter sollten die Prinzipien des freien Marktes gelten: "Der Markt bestimmt die Preise, es wird nach dem Prinzip von Angebot und Nachfrage gehandelt. Ein besonders Nachgefragtes aber knappes Produkt ist teurer, als ein vergleichsweise wenig gekauftes aber viel angebotenes Produkt", erklärt Drexler, der als stellvertretender bayerischer Landesvorsitzender die Interessen der Vereinigung für liberale Mittelstandspolitik (VLM) vertritt.
(http://www.wirtschaftsliberale-deutschland.de).
Der Freyunger FDP-Kreisvorsitzende Gerhard Drexler hat auf dem Bundesparteitag in Rostock gepunktet: Die Liberalen wollen auf seine Initiative hin den Solidaritätszuschlag (Soli) abschaffen.
Pressebüro König
Josef König
Franz-Xaver-Neun-Straße 6
84347 Pfarrkirchen
info(at)koenig-online.de
08561910771
http://www.koenig-online.de
Datum: 16.05.2011 - 13:15 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 406492
Anzahl Zeichen: 1449
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: Gerhard Drexler
Stadt:
Freyung
Telefon: 0170/4839327
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Meldungsart:
Anmerkungen:
Diese Pressemitteilung wurde bisher 694 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"FDP beschließt Aus für"Soli""
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Wirtschaftsliberale für Deutschland (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Weitere Mitteilungen von Wirtschaftsliberale für Deutschland
Wenn der Steuerprüfer klingt ...
Führt das Finanzamt eine Lohnsteueraußenprüfung, Umsatzsteuersonderprüfung oder allgemeine Betriebsprüfung durch, droht dem Unternehmen eine saftige Steuernachforderung und dem Unternehmer ein Strafverfahren. Die Prüfer stehen unter Druck, Mehrergebnisse zu produzieren. Sie sammeln Information
Computersucht ...
Ist man erst der Computersucht verfallen, kommt ein Tief nach dem Anderen. Wie schafft man nun einen Computersüchtigen langsam aus seiner Computersucht zu befreien? Computersucht-Hilfe.Info hat sich diesem Thema nun angenommen und zeigt den Betroffenen und deren Angehörigen den Weg aus der Comput
Ist die Kündigung ehemaliger Stasi-Mitarbeitern bei der Jahn-Behörde eine Lösung? Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin ...
Behördenchef Jahn scheint neuesten Medienberichten zufolge entschlossen zu sein, die "47" ehemaligen hauptamtlichen Stasi-Mitarbeiter, die in seiner Behörde Dienst tun, aus der Behörde zu entfernen. Der Spiegel berichtet in seiner Ausgabe vom 16.5.2011, dass die ehemaligen Mitarbeiter d
Es kann und darf so nicht weitergehen - Erneuerbare Zahlungsmittel ...
2011 ein finanzapokalyptischer Zustand und Jahr, das unser Finanzsystem, international abbildet und auf nichts Gutes hinweist, macht mir Sorgen. Trotz allen Versuchen und guten Willens, setze ich das mal ungerne voraus - entwickelt sich die allgemeine Verschuldung und Bedienung dieser, zu einem scho
