Minister trifft EU-Koordinatorin Karla Peijs
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Minister trifft EU-Koordinatorin Karla Peijs
18.05.2011
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat heute in Berlin die EU-Koordinatorin für die Binnenschifffahrt, Karla Peijs, zu einem Gespräch empfangen. Thema war die Studie zum Ausbau der Donau zwischen Straubing und Vilshofen, die von der Europäischen Kommission gefördert wird.
Die Studie soll die Meinungsverschiedenheiten über mögliche Donau-Ausbauvarianten auf dem Steckenabschnitt Straubing-Vilshofen beenden. Es handelt sich hier um den größten Engpass in Deutschland auf dem internationalen Rhein-Main-Donau-Schifffahrtsweg.
Ramsauer: "Die Experten leisten unter der Koordination der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Süd hervorragende Arbeit bei der Untersuchung der verschiedenen Ausbauvarianten. Ich bin sicher, dass eine einvernehmliche Lösung gefunden werden kann, die optimale Verkehrswege mit den notwendigen ökologischen Anforderungen in Einklang bringt."
Die Untersuchungen werden von einer Monitoring-Gruppe unter der Leitung von Hans-Joachim Koch, vormaliger Vorsitzender des Sachverständigenrates für Umweltfragen, begleitet.
Durch die paritätische Besetzung mit Vertretern aus den Bereichen "Schifffahrt/Wirtschaft" und "Umwelt/Verbände" wird eine transparente Meinungsbildung ermöglicht.
Dazu Ramsauer: "Nun gilt es, die Untersuchungen voranzubringen, damit wir im Herbst 2012 ein eindeutiges Untersuchungsergebnis bekannt geben können. Auf der Grundlage dieses Ergebnisses können Bund und Bayern dann eine endgültige Entscheidung zum Donauausbau treffen und die Umsetzung rasch einleiten."
Ramsauer dankte Karla Peijs für ihren Einsatz zu einer Lösungsfindung. Die EU-Koordinatorin für die Binnenschifffahrt wird in den kommenden Wochen den Donauabschnitt zwischen Straubing und Vilshofen besuchen, um sich selbst ein Bild zu machen.
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Datum: 20.05.2011 - 08:30 Uhr
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