Dirk Niebel beim EntÂwickÂlungsÂministerÂrat in Brüssel
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Dirk Niebel beim EntÂwickÂlungsÂministerÂrat in Brüssel
BundesÂentÂwickÂlungsÂminister Dirk Niebel nimmt heute am Rat der EU-EntÂwickÂlungsÂminister in Brüssel teil. Im MittelÂpunkt der BeraÂtungen steht die für den 9. Juli 2011 erwartete Erklärung der UnabÂhängigÂkeit des Südsudan.
Dirk Niebel, der erst vor wenigen Wochen den Südsudan bereist hatte, erklärte vor dem Treffen: "Der Bedarf an AufbauÂunterÂstütÂzung ist enorm. Für die EU muss es darum gehen, den Menschen nach mehr als 30 Jahren BürgerÂkrieg eine Perspektive zu eröffnen und die StaatsÂwerdung im Süden zu unterÂstützen. Gleichwohl müssen wir vermeiden, dass ein 'Geber-TsuÂnami' die erst im Aufbau befindÂlichen staatlichen Strukturen überfordert und das Land unkoorÂdiniert mit einem FlickenÂteppich von Projekten überzogen wird. Deshalb muss die EU im Südsudan einheitlich als Geber auftreten." Deutschland unterstützt den Südsudan beim VerwaltungsÂaufbau und im Bereich der WasserÂver- und AbÂwasserÂentsorgung.
Die Befassung des Ministerrats mit dem RechenÂschaftsbericht zu den EU-ODA-Zielen unterstreicht, dass die EntÂwicklungsÂfinanzierung ein zentrales Anliegen der EU ist. Dirk Niebel: "EntwicklungsÂfinanzierung ist mir auch mit Blick auf die Konferenz zur Wirksamkeit in der EntwicklungsÂzusammenÂarbeit in Busan, Südkorea, im Herbst 2011 wichtig. Es ist ein ermutigendes Zeichen, wenn es in Zeiten der Wirtschafts-, Währungs- und Finanzkrise 18 Mitgliedstaaten der EU ? darunter Deutschland ? gelingt, ihre EntwicklungsÂleistungen substanziell zu steigern. Um die gemeinsame ODA-Zusage der EU einzuhalten, müssen die Anstrengungen substanziell verstärkt werden. Dazu muss auch die Union ihren Beitrag leisten. Wichtiger als Summe und Quote ist mir aber die WirksamÂkeit unserer Kooperation. Die EU muss ihre VorreiterÂrolle festigen und konkrete Vorschläge entwickeln, wie die Wirksamkeit der EntwicklungsÂpolitik weiter gesteigert werden kann."
Außerdem auf der TagesÂordnung steht die Rolle der Ressource Wasser in der entwicklungsÂpolitischen ZusammenÂarbeit. Dirk Niebel: "Die Bedeutung von Wasser als EntwicklungsÂmotor kann nicht hoch genug eingeschätzt werden: Dabei geht es zum einen um die Erfüllung der MillenniumsÂentwicklungsÂziele, also den Zugang zu Wasser- und SanitärÂversorgung als kostenÂeffiziente und wirksame GesundheitsÂvorsorge, und zum anderen um den Umgang mit den knapper werdenden WasserÂressourcen als Grundlage für mehr Wachstum in den produktiven Sektoren, insbesondere Energie und Landwirtschaft."
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Datum: 25.05.2011 - 09:30 Uhr
Sprache: Deutsch
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