Neue Westfälische (Bielefeld): Atomausstieg: Grüne suchen gemeinsame Position mit der SPD
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Sozialdemokraten gemeinsam eine Position zur schwarz-gelben
Energiewende zu finden. Das bestätigte die grüne Bremer
Finanzsenatorin Karoline Linnert in einem Gespräch mit der in
Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Montagsausgabe): "Wir
stimmen uns seit einiger Zeit bei verschiedenen Themen ab", sagte
Linnert und verwies als Beispiel auf die Reform der Hartz
IV-Gesetze.. Außerdem bekräftigte Linnert , dass auch die Grünen "zu
schwierigen Kompromissen bereit sind". Allerdings sei bei der
Energiewende eine rote Linie erreicht, wenn Schwarz-Gelb den
Atomausstieg mit einer Revisionsklausel verknüpfe, so die
Grünen-Politikerin weiter. "Wenn eine Revisionsklausel dabei ist,
können wir nicht mitmachen. Wenn es nicht ein klares
Ausstiegsszenario und ein deutliches Enddatum gibt, wird die
Atomlobby doch wieder versuchen, alles zurückzudrehen und die
Regierung mit den richtigen Farben dafür einzuspannen. Wer wirklich
stärker in Erneuerbare Energien einsteigen will, muss klare Fristen
setzen", forderte Linnert.
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Datum: 29.05.2011 - 15:00 Uhr
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