Namensbeitrag von Hermann Gröhe im Hamburger Abendblatt
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Namensbeitrag von Hermann Gröhe im Hamburger Abendblatt
Im "Hamburger Abendblatt" (heutige Ausgabe) wurde folgender Beitrag von CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe veröffentlicht:
Die CDU hat ohne Zweifel in Bremen eine schmerzhafte Niederlage erlitten. Gleiches gilt für Hamburg. Stimmt deshalb gleich der Rückschluss: Christlich-demokratische Politik ist nichts für Großstädter? Nein!
Wer das behauptet, übersieht die vielen erfolgreichen CDU-Bürgermeisterinnen und Bürgermeister auch in großen Städten, von Dresden über Frankfurt und Düsseldorf bis Stuttgart. Wer das behauptet, tut so, als sei der "Großstädter" eine seltsame Wähler-Spezies, die bei vermeintlich hippen Themen von Multi-Kulti bis Gender-Mainstreaming vor Begeisterung Kopf steht und Politiker nur danach auswählt, ob sie Szene tauglich sind. Ein beeindruckendes Beispiel dafür, wie wenig manche den Wählerinnen und Wählern zutrauen.
Richtig ist: Trends kommen und gehen - gerade in den Metropolen. Auch das macht sie so anziehend und so spannend. Und richtig ist auch: die CDU ist keine trendige Partei! Das wollen und müssen wir aber auch nicht sein. Denn unser Kompass richtet sich nach bleibenden Werten - dem christlichen Menschenbild und den daraus abgeleiteten Grundwerten Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit. Und ja, völlig richtig, in diesem Sinne ist die CDU eine konservative Partei. Das macht uns aus und genau hier liegt auch der Schlüssel, warum wir attraktiv für die Bewohner großer Städte sein können. Denn die Vielfalt der Lebensentwürfe mag gerade in den Großstädten massiv zugenommen haben, aber doch nicht die grundlegenden Bedürfnisse der Menschen.
Ganz gleich, ob einheimisch oder zugewandert, die Menschen wollen Arbeit haben. Ganz gleich, ob in einer Ehe oder in einer gleichgeschlechtlichen Partnerschaft lebend, die Menschen wollen die besten Schulen für ihre Kinder. Denken Sie nur an das Volksbegehren gegen die Hamburger Schulreform. Ganz gleich, ob Beamter oder frei schaffender Künstler, die Menschen wollen sicher Bus, U-Bahn und Straßenbahn fahren. Und die Menschen wissen, dass es solide und sparsame Haushaltsführung bedarf, um das zu verwirklichen.
Wirtschaft und Arbeit, Bildung, Innere Sicherheit, Finanzen - das sind wesentliche Kernthemen der CDU. Und hier können wir auch mit guten Bilanzen belegen, dass wir etwas von den Themen verstehen. Hamburg war eine Hochburg der Kriminalität, bis die CDU das Thema endlich erfolgreich anpackte. Düsseldorf ist unter Unionsführung schuldenfrei geworden und hat damit wertvollen Spielraum in der Stadtgestaltung. In Frankfurt investieren viele internationale Firmen dank hervorragender Bedingungen und sorgen so für Arbeitsplätze und Aufschwung in der Region. Hinzu kommt trotz Finanz- und Wirtschaftskrise eine sehr gute bundesweite konjunkturelle Entwicklung, an der die unionsgeprägte Politik einen nicht unerheblich en Anteil hat.
Allerdings haben - vor allem bedingt durch das schreckliche Atom-Unglück in Fukushima - andere Themen die Agenda der vergangenen Wochen bestimmt.
Zur Wahrheit gehört auch, dass wir an einigen Stellen besser werden müssen. Wir müssen uns gerade in den großen Städten für Zukunftsthemen stärker öffnen: von den Folgen der demografischen Entwicklung für das Miteinander der Generationen und den Herausforderungen des Klimawandels für Städtebau und -planung über Fragen der Integration bis zu zukunftsgerechten Verkehrskonzepten. Wir müssen uns zudem noch mehr darum bemühen, interessante Köpfe als Kandidaten zu gewinnen, die in den unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen - von der Tafel für Bedürftige bis zur Kunstszene - verankert sind. Dazu gehört auch die Bereitschaft der Partei, deren kreative und originelle Ideen mitzutragen und manchmal eben auch z u ertragen. Schließlich müssen wir immer wieder neue und zeitgemäße Wege finden, um in einen Dialog auf Augenhöhe mit den Bürgerinnen und Bürgern zu treten. Vielerorts wird das in der CDU bereits gelebt. Ich bin sicher, wenn uns das überall gelingt, stärken wir damit unsere Großstadtkompetenz und überzeugen die Wählerinnen und Wähler.
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Datum: 31.05.2011 - 19:30 Uhr
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