Neue Westfälische (Bielefeld): Atomausstieg: Grüne sehen Pferde-Füße
ID: 420523
und SPD dem generellen Ausstiegsbeschluss der schwarz-gelben
Regierung zustimmen werden. Doch bei einer Vielzahl von
Einzelgesetzen, die die schwarz-gelbe Energiewende flankieren, sehen
zumindest die Grünen hohe Hürden für eine Zustimmung. Die
stellvertretende Fraktionschefin Bärbel Höhn sagte der in Bielefeld
erscheinenden Neuen Westfälischen (Mittwochsausgabe): "Die vielen
Gesetze sehen erst einmal nach viel Wind aus, oftmals ist es aber
heiße Luft oder die Pferde-Füße sind unübersehbar". Höhn ist sich
sicher, dass beim gegenwärtigen Stand die Grünen "vielen Gesetzen
nicht zustimmen können." So fehle die Energieeinsparung beim Strom
als wichtigste Maßnahme. Beim benötigten Stromnetzausbau würden die
"Hauptprobleme wie unwillige und klamme Netzbetreiber ignoriert",
krtisiert Höhn. Und es könnte gut sein, dass am Ende die
Atomreaktoren überwiegend durch Kohlekraftwerke ersetzt werden. Auch
das käme für die Grünen nicht in Frage. Außerdem werde man nicht
zulassen, so Höhn weiter, "dass die Industrie zukünftig bei der
Finanzierung der Erneuerbaren Energien entlastet wird und die
Verbraucher immer stärker die Zeche zahlen müssen."
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Datum: 07.06.2011 - 15:47 Uhr
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