Wirtschaftsminister Voigtsberger fordert wettbewerbsfähige Energiepreise für den Wirtschaftsstandort NRW
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Wirtschaftsminister Voigtsberger fordert wettbewerbsfähige Energiepreise für den Wirtschaftsstandort NRW
Derzeit würden in vielen europäischen Ländern stromintensive Betriebe durch Vergütungen oder günstige Sondertarife finanziell entlastet, erklärte Voigtsberger. Eine solche Förderung bzw. adäquate Beihilfemöglichkeiten seien auch für deutsche Unternehmen erforderlich.
Geeignete Instrumente, um einen wettbewerbsfähigen Strompreis für energieintensive Unternehmen zu garantieren, seien zum Beispiel eine Vergütung für die Abschaltreserve zur Netzentlastung oder eine finanzielle Unterstützung.
Eine Förderung in Höhe von rund 80 Millionen Euro jährlich bis zum Jahr 2013 sei auch für deutsche Unternehmen vorgesehen. Der Entwurf der entsprechenden EU-Förderrichtlinie läge aber bereits seit dem Jahr 2009 bei der EU-Kommission: "Ich fordere die Bundesregierung auf, bei der Kommission auf unverzügliche Notifizierung der EU-Richtlinie zu drängen. Darüber hinaus werde ich mich bei europäischer Kommission und Parlament für adäquate Beihilfemöglichkeiten ab dem Jahr 2013 einsetzen", so Voigtsberger weiter.
Bereits heute lägen die hiesigen Energiekosten für Unternehmen tendenziell über denen ausländischer Standorte, erläuterte Voigtsberger. Im Vergleich der EU 27 seien in nur sieben weiteren Mitgliedstaaten (Großbritannien, Niederlande, Irland, Ungarn, Italien, Slowakei und Zypern) die Strompreise höher als in Deutschland. In den übrigen EU- Staaten lägen die Strompreise für Unternehmen um bis zu 50 Prozent niedriger. Im weltweiten Wettbewerb falle der Vergleich für Deutschland noch schlechter aus.
Auch deshalb begrüßt er die im Entwurf der Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes vorgesehene Entschädigungsregelung für die Abschaltung von Produktionsanlagen zur Stabilisierung des Netzes. "Diese Abschalt-Bereitschaft ist den Unternehmen angemessen zu vergüten", fordert Voigtsberger. Damit könnte die von den Übertragungsnetzbetreibern gegenwärtig bereit gehaltene teure Regelenergie zumindest teilweise entfallen. "Die Energiewende darf die Wettbewerbssituation der deutschen Unternehmen nicht weiter verschärfen", sagte der Energieminister abschließend.
Der Essener Aluminiumerzeuger Trimet mit rund 1 900 Mitarbeitern und einem Umsatz von rund 1,4 Milliarden Euro verbraucht rund ein Prozent des bundesweiten Strombedarfs und schätzt allein seine Mehrkosten für Strom durch die Abschaltung der Atomkraftwerke auf rund 40 bis 50 Millionen Euro jährlich.
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Datum: 12.06.2011 - 19:15 Uhr
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