Neue OZ: Kommentar zu Nahost / Westerwelle

(ots) - Flohzirkus

Der letzte deutsche Außenminister, dessen Stimme im
Nahost-Konflikt Gewicht hatte, war Joschka Fischer. Der Grüne wurde
von Israelis wie Palästinensern geschätzt. Seine Pendeldiplomatie
vollbrachte zwar keine Wunder, doch sein Engagement war eingebunden
in internationale Friedensbemühungen, die Hoffnung machten.

Guido Westerwelle nimmt sich für diesen langwierigen und
tragischen Konflikt nicht einmal 24 Stunden Zeit.
Palästinenserpräsident Abbas hat Wichtigeres zu tun, als ihn zu
empfangen. Und auch Westerwelles Kurzbesuch bei Israels Premier
Netanjahu brachte außer dem Austauschen von Höflichkeiten und
watteweichen Mahnungen nichts Substanzielles. Hat Deutschland einen
Friedensplan? Oder Europa? Nein. Deshalb erinnern die Kurzreisen
einzelner Außenminister der EU-Staaten gelegentlich an einen
diplomatischen Flohzirkus. Was fehlt, ist eine seriöse Strategie zur
Konfliktlösung.

Erschwerend kommt hinzu, dass US-Präsident Barack Obama bei seinem
Amtsantritt große Hoffnungen geschürt hat, die er bislang aber nicht
erfüllen konnte. Das Verhältnis zu Israel hat er unnötig strapaziert.
Als ehrlicher Makler wird Obama derzeit nicht akzeptiert. Ein neuer
Nahost-Beauftragter der Vereinten Nationen könnte womöglich den
Stillstand durchbrechen. Fischer wäre es zumindest zuzutrauen, dass
er einen Weg durch den nahöstlichen Irrgarten finden könnte.



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Datum: 14.06.2011 - 22:00 Uhr
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