Der Tagesspiegel: Thüringer Ministerpräsidentin Lieberknecht: Koalition muss für einfacheres Steuersystem sorgen
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Lieberknecht hat eine radikale Vereinfachung des Steuersystems
anstelle rascher Steuersenkungen gefordert. In einem Interview mit
dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag" sagte die CDU-Politikerin,
eine Senkung der Steuern halte sie nicht für vordringlich: "Viel
offensiver sollten sich Union und FDP mit der dringend notwendigen
Vereinfachung des Steuerrechts befassen." Die Politik müsse handeln,
da die Menschen nicht mehr verstehen würden, "wofür sie welche
Steuern zahlen und das Gefühl haben, dass sich die Findigen und
Cleveren vor der Zahlung drücken können". Lieberknecht appellierte in
diesem Zusammenhang an ihre Partei, die steuerpolitischen Vorschläge
des früheren Verfassungsrichters Paul Kirchhof wieder aufzugreifen.
Der von Kirchhof entwickelte Stufentarif sei "klar, einfach und
verständlich und am Ende gerechter für alle". Lieberknecht fügte
hinzu, eine Partei wie die Union müsse für ein Steuersystem
eintreten, das die Leistungsgerechtigkeit fördere und der sozialen
Verantwortung gegenüber Familien Rechnung trage.
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Datum: 19.06.2011 - 13:25 Uhr
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