EuroGas Inc.: Oberster Gerichtshof der Slowakischen Republik entscheidet erneut zugunsten EuroGas Tochter
ID: 427864
EuroGas Inc.: Oberster Gerichtshof der Slowakischen Republik
entscheidet erneut zugunsten EuroGas Tochter
DGAP-Media / 21.06.2011 / 10:20
Oberster Gerichtshof der Slowakischen Republik entscheidet erneut zugunsten
der EuroGas-Tochter Rozmin s.r.o.
Gericht verurteilt Talkminen-Konzessionsentzug bei Rozmin s.r.o. durch
slowakische Behörden Anfang 2005 als ungesetzlichen und illegalen Verstoßgegen slowakisches Bergbau-Recht und hebt Konzessionserteilung durch
slowakische Bergbauämter an VSK Mining s.r.o. auf.
In einem bahnbrechenden und richtungweisenden Endurteil, gegen das keine
Rechtsmittel mehr eingelegt werden können, hat der Oberste Gerichtshof der
Slowakischen Republik sämtliche Urteile des Landgerichts KoÅ ice aus dem
Jahre 2010, die alle negativ für Rozmin s.r.o. ausgegangen waren,
aufgehoben. Von der jetzigen Aufhebung durch den Obersten Gerichtshof sind
auch die Entscheidungen des slowakischen Haupt-Bergbauamtes in Banska
Stiavnica vom 12.1.2009 sowie die Entscheidung des Bezirks-Bergbauamtes in
Spisska Nova Ves vom 2.7.2008 betroffen, in der die Bergbauämter seinerzeit
der Firma VSK Mining s.r.o. eine neue Konzession zum Talkabbau auf Gemerska
Poloma gewährt hatten, nachdem dieselben Bergbauämter der Firma Rozmin
s.r.o. Anfang 2005 die gültige Talk-Konzession illegal und unteräußerst
fragwürdigen und dubiosen Umständen entzogen hatten.
Der Oberste Gerichtshof geht in seiner 28 Seiten langen Begründung auf die
zahlreichen schwerwiegenden Verstöße der slowakischen Bergbauämter
detailliert ein und wirft ihnen im Zusammenhang mit dem Entzug der
seinerzeit im Besitz von Rozmin s.r.o. befindlichen Bergbau-Konzession in
Gemerska Poloma Anfang 2005 massive illegale Verstöße gegen das slowakische
Bergbau-Recht sowie andere illegale Machenschaften vor.
Durch die jetzt erfolgte Aufhebung der Entscheidung der Bergbauämter vom
2.7.2008 durch Endurteil des Obersten Gerichtshofs der Slowakischen
Republik ist der jetzigen Inhaberin der Gemerska Poloma Talk-Konzession,
VSK Mining s.r.o., die dem slowakischen Hauptbergbauamt als Beklagter in
diesem Verfahren beigetreten war, die Talk-Konzession in Gemerska Poloma
faktisch entzogen worden! VSK Mining s.r.o. ist eine slowakische
Bergbau-Gesellschaft, die durch die in Wopfing,Österreich, ansässige Firma
Schmid Industrieholding GmbH mehrheitlich kontrolliert wird.
Zusammen mit EuroGas GmbH Austria hält EuroGas Inc. einen Gesamtanteil von
90% an Rozmin s.r.o. und hat nun ihre Anwälte nach Erhalt des neuen
Endurteils angewiesen, das Ministerium fuer Wirtschaft umgehend zu
kontaktieren, um sicher zu stellen, dass die Bergbauämter in Banska
Stiavnica und Spisska Nova Ves das neue Endurteil des Obersten
Gerichtshofes wortgetreu umsetzen werden und die ursprünglich Rozmin
gehörende Talk-Konzession wieder an Rozmin s.r.o. erteilen werden.
Aufgrund des bahnbrechenden und richtungweisenden Urteils des Obersten
Gerichtshofes der Slowakischen Republik vom 16. Mai 2011, das den
slowakischen Bergbau-Behörden eindeutigen Rechtsbruch bei dem Entzug der
seinerzeit Rozmin gehörenden Talk-Konzession, wie auch bei der Vergabe der
neuen Konzession an die Firma VSK Mining s.r.o. vorgeworfen hat, hat
EuroGas GmbH Austria als 33% Gesellschafterin von Rozmin s.r.o. ihre
Anwälte nun mit der Prüfung beauftragt, in welcher Höhe jetzt
Schadensersatzforderungen, neben der Rückübertragung der Talk-Konzession an
Rozmin s.r.o., unter ihrer am 16.12.2010 eingebrachten 500 Millionen Euro
Arbitration-Klage aufgrund desösterreichisch-slowakischen
Investitions-Schutzabkommens kurzfristig gegen die Slowakische Republik
erhoben werden können.
Wolfgang Rauball, Chairman und CEO der EuroGas, Inc. dazu:
Mit Schreiben vom 16. Juni 2011 hat mich der Vize-Ministerpräsident und
Finanz-Minister der Slowakischen Republik, Herr Ivan MikloÅ , kontaktiert
und mir versichert, dass sein Ministerium bereit ist, mit uns sinnvolle
Diskussionen ('meaningful discussions')über unsere am 16.12.2010 gegen die
Slowakische Republik gestellte Schadensersatzforderung unter demösterreichisch-slowakischen Investitions-Schutzabkommen zu führen. Wir
werden diese angebotenen Diskussionen mit dem Finanz-Ministerium unter der
unabdingbaren Bedingung führen, dass die Bergbauämter des Ministeriums für
Wirtschaft unserer Tochtergesellschaft Rozmin s.r.o. die Talk-Konzession
wieder erteilen.
Das jetzige Endurteil des Obersten Gerichtes der Slowakischen Republik ist
das Resultat unserer jahrelangen gerichtlichen Bemühungen, die slowakischen
Behörden zur Rückgabe der Talk-Mine an die rechtmäßige Besitzerin, unsere
Tochter-Gesellschaft Rozmin s.r.o., zu zwingen. Es war ein sehr langer und
dornenreicher Weg, auch mit persönlichen Anfeindungen von VSK Mining s.r.o.
und deren Gesellschafter gegen meine eigene Person. Viele unserer Aktionäre
hatten die Hoffnung bereits aufgegeben. Wir hatten die Hoffnung jedoch
niemals aufgegeben und werden jetzt so lange weiter kämpfen, bis Rozmin
wieder physisch im Besitz der Talkmine Gemerska Poloma sein wird, die zu
den größten Vorkommen ihrer Art in der Welt zählt. Die Voraussetzungen
dafür hat der Oberste Gerichtshof der Slowakischen Republik mit seinem
Endurteil vom 16.5.2011 nun endlich geschaffen.
Mit freundlichen Grüssen
Wolfgang Rauball
Chairman&CEO
EuroGas, Inc.
Ende der Pressemitteilung
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21.06.2011 Veröffentlichung einer Pressemitteilung,übermittelt durch
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Datum: 21.06.2011 - 10:20 Uhr
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