Der Tagesspiegel: CDU-Vize Schavan mahnt Koalition zur Zurückhaltung in der Steuersenkungsdebatte
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Annette Schavan hat die Koalition zu mehr Zurückhaltung in der
Diskussion über Zeitpunkt und Ausmaß der geplanten Steuersenkungen
aufgefordert. Dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe) sagte die
Bundesbildungsministerin, die Bürger seien bereits zu Beginn der
Wahlperiode um 20 Milliarden Euro entlastet worden. "Deshalb sollten
wir nicht selbst so tun, als stehe die Entlastung erst bevor." Sie
rate der Koalition dazu, sich zunächst auf einen "realistischen Plan"
zu einigen und dann erst darüber zu reden. " Am unwirksamsten für uns
und die Bürger sind rhetorische Steuersenkungen."
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Datum: 03.07.2011 - 12:45 Uhr
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Politik & Gesellschaft
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