Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Verhältnis zwischen SPD und CDU in NRW auf dem Tiefpunkt
Vergiftete Atmosphäre
PETER JANSEN, DÃœSSELDORF
ID: 436826
langfristig tragfähigen Konsens über die Schulstruktur in NRW hätten
sich SPD und CDU kaum aussuchen können. Seit dem Wortbruch der
SPD-Fraktion beim Fairnessabkommen ist das Verhältnis der beiden
großen Parteien auf dem Tiefpunkt. SPD-Fraktionschef Norbert Römer
steht im dringenden Verdacht, das Vorgehen seiner mittlerweile
zurückgetretenen Geschäftsführerin Britta Altenkamp gekannt und
gebilligt zu haben. Sein bisheriger Erklärungsversuch klingt weder
überzeugend noch glaubwürdig. Es spricht für die Professionalität der
beiden Landesvorsitzenden, Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD)
und Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU), dass sie sich von der
Krise im Landtag nicht beeinflussen lassen und im Interesse von
Schülern, Eltern und Lehrern das dauernde Streitthema Schulstruktur
ein für alle Mal beilegen wollen. Ohne Gesichtsverlust können sie auf
dem jetzt eingeschlagenen Weg nicht zurückgehen. Auch ohne die
vergiftete Atmosphäre wäre eine Einigung schwer genug. Seitdem die
CDU an der Ehrlichkeit, Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit Römers
zweifelt, wird es noch schwieriger, der Parteibasis zu erklären,
warum sie sich mit dieser SPD auf so weitreichende Vereinbarungen
einlässt.
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Datum: 06.07.2011 - 18:59 Uhr
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