Neue OZ: Kommentar zu Energie / Kohle / Kraftwerke
ID: 440660
Auf den ersten Blick ist man geneigt, der Umweltorganisation BUND
recht zu geben. Es wäre absurd, wenn der Staat mit Geldern aus einem
Fonds, den er zur Förderung des Klimaschutzes errichtet hat, generell
den Bau neuer Kohle- und Gaskraftwerke subventionieren würde.
Doch beim zweiten Hinsehen ist das Vorhaben der Regierung schon
weniger eindeutig zu bewerten. Denn es sind nicht die großen
Umweltverschmutzer der Nation wie der Kohlestromriese RWE, die von
den neuen Staatshilfen profitieren sollen. Es sind vor allem
Stadtwerke, die sich, meist zusammen mit anderen, beim Neubau
fossiler Kraftwerke engagieren. Diese Art der Staatshilfe kann den
Wettbewerb auf dem Energiesektor fördern und zugleich den Ausstieg
aus dem Zeitalter der Atomenergie erleichtern. Dabei muss
sichergestellt werden, dass es öffentliche Gelder nur für solche
Anlagen gibt, die neuesten Effizienz- und Umweltanforderungen
genügen.
Solange erneuerbare Energie die Lücke nicht schließen kann, die
das Abschalten der Atommeiler hinterlässt, sind solche vordergründig
widersprüchlichen Maßnahmen der Politik notwendig. Eine andere Frage
ist aber, ob man damit gegen den Markt bestehen kann. Denn warum
sollte es für Stadtwerke lohnend sein, in Strom aus Kohle und Gas zu
investieren, wenn RWE das klar verneint?
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Datum: 13.07.2011 - 22:00 Uhr
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