Dirk Niebel begrüßt Zwischenbericht zum Globalen Fonds (GFATM) ? Teilfreigabe von Mitteln vorgesehen
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Dirk Niebel begrüßt Zwischenbericht zum Globalen Fonds (GFATM) ? Teilfreigabe von Mitteln vorgesehen
Die unabhängige ExpertenÂkommission berichtet unter anderem, dass erheblicher und dringender Reformbedarf beim GFATM besteht. Dirk Niebel: "Das unabhängige ExpertenÂpanel sieht insbesondere die NotwenÂdigkeit für bessere RechenschaftsÂlegung und Potenzial für eine Steigerung in der Effektivität der Arbeit des GFATM. Dabei wird insbesondere die künftige Nutzung von länderÂspezifischen, nach KorruptionsÂrisiko differenÂzierten UmsetzungsÂwegen entscheidend sein." Die Kommission wird mit ihrem AbschlussÂbericht, der für Ende September erwartet wird, konkrete Empfehlungen zu VeränÂderunÂgen beim GFATM aussprechen.
Um noch vor Vorlage des AbschlussÂberichtes des Panels den Menschen, die dringender UnterÂstützung bedürfen, deutsche Hilfe anbieten zu können, hat BundesÂentwicklungsÂminister Dirk Niebel entschieden, die Hälfte der für 2011 vorgesehenen deutschen Mittel, also 100 Millionen Euro, für die Umsetzung durch den Fonds freizugeben. Dirk Niebel: "Die Freigabe dieses ersten Teils erfolgt unter der Bedingung, dass die von der BundesÂrepublik Deutschland gezahlten Gelder nur in Ländern verwendet werden, in denen der GFATM in erster Linie international tätige UmsetzungsÂorganisaÂtionen wie beispielsÂweise das EntwicklungsÂprogramm der Vereinten Nationen oder die Deutsche GesellÂschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) mit der Umsetzung als sogenannter "HauptÂempfänger" beauftragt. Nur so können wir verhindern, dass aufgrund von Korruption und FehlverwenÂdungen Menschen nicht behandelt werden können. Eine Entscheidung über die Freigabe der zweiten Hälfte der Mittel des Jahres 2011 und über die Mittel für das Jahr 2012 wird nach Vorlage des AbschlussÂberichtes und einer klaren zeitlichen UmsetzungsÂperspektive seiner Empfehlungen zu treffen sein."
Wegen der vom Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria (GFATM) in einer ersten Stichprobe aufgedeckten FehlverwenÂdungen von Mitteln hatte das BMZ die Auszahlung der diesjährigen deutschen Beiträge im Januar 2011 zurückgestellt. Sie hatte zugleich den Fonds aufgefordert, in einer aussageÂkräftigen Stichprobe unter Berücksichtigung besonders korruptionsÂgefährdeter Staaten eine belastbare Bewertung des Gesamtumfangs der MittelÂfehlverÂwendung des GFATM vorzunehmen sowie die UmsetzungsÂmechanismen des Fonds auf KorruptionsÂanfälligkeit zu überprüfen. Der GFATM hat zu diesem Zweck ein internationales hochrangiges Panel berufen, das bis Mitte September die GesamtÂdimension der MittelÂfehlverÂwendung ermitteln und Vorschläge zur Verbesserung der Strukturen im Globalen Fonds und dessen ArbeitsÂweisen machen soll.
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Datum: 22.07.2011 - 08:11 Uhr
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