Klage gegen das Land Hessen - Poschs ideologische Verbohrtheit gegen die Umweltzone
ID: 448222
Klage gegen das Land Hessen - Poschs ideologische Verbohrtheit gegen die Umweltzone
"Das Land kann die Kommunen mit der Problematik der Luftschadstoffe nicht einfach allein lassen. Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs im Jahr 2008 gibt es aber einen Rechtsanspruch auf Aufstellung eines Luftreinhalte- oder Aktionsplans. Den klagen die Wiesbadener Bürgerin und die Deutsche Umwelthilfe nun zu Recht ein", so Al-Wazir.
Gesundheitsstudien zeigten, dass es mit ansteigender Stickstoffdioxid-Konzentration auch zu einer Zunahme an gesundheitlichen Beschwerden und Atemwegserkrankungen komme. Besonders empfindlich reagieren Kinder und Risikogruppen wie Asthmatiker oder Herzkranke.
Geeignete, schnell wirkende Maßnahmen der Landesregierung zur Reduzierung von Stickstoffdioxid wären nach Ansicht der GRÜNEN beispielsweise Tempolimits auf stadtnahen Autobahnstrecken. Von Seiten der Kommune könnten Effekte durch die Verbannung besonders umweltschädlicher Autos aus den Innenstädten erzielt werden, gerade wenn sie mit Durchfahrverboten für LKWs verbunden würden und großflächig angelegt seien. "Es kann nicht sein, dass Posch und die FDP sich bei jedem Vorschlag, ob Tempolimit oder Umweltzone, als Dagegen-Partei aufführen, ohne irgendeine Alternative zu den blockierten Maßnahmen anzubieten. Wie lange will die CDU sich noch von einer Drei-Prozent-Partei vorführen lassen?"
Pressestelle der Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag
Datum: 22.07.2011 - 12:45 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 448222
Anzahl Zeichen: 2830
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 224 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Klage gegen das Land Hessen - Poschs ideologische Verbohrtheit gegen die Umweltzone"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
