Gröhe: Europa hat Handlungsfähigkeit bewiesen - großer Erfolg für Angela Merkel
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Gröhe: Europa hat Handlungsfähigkeit bewiesen - großer Erfolg für Angela Merkel
Die Beschlüsse des Euro-Gipfels sind wichtige Weichenstellungen für die Stabilität unserer Währung. Europa hat in einer schwierigen Situation Handlungsfähigkeit bewiesen. Die Staats- und Regierungschefs haben mit ihren Beschlüssen deutlich gemacht, was auch die CDU immer betont hat: Eigenverantwortung und Solidarität gehören untrennbar zusammen.
Die Hilfen für Griechenland zur Verbesserung seiner Schuldentragfähigkeit und seiner Wettbewerbsfähigkeit werden konsequent mit den erforderlichen Eigenanstrengungen verbunden. Diese werden regelmäßig überprüft. Dass private Gläubiger in dem besonderen Fall Griechenlands einen deutlichen Beitrag leisten, sorgt für eine faire Lastenverteilung und ist nicht zuletzt dem unermüdlichen Einsatz der Bundeskanzlerin zu verdanken.
Angela Merkel ist es gelungen, zentrale deutsche Forderungen durchzusetzen und damit den Weg für eine tragfähige Lösung der Schuldenprobleme in der Eurozone zu ebnen. Die Bundeskanzlerin hat in engem Schulterschluss mit Frankreich, mit Beharrlichkeit und Weitsicht für einen stabilen Euro und damit für ein starkes Europa gekämpft.
SPD und Grüne müssen endlich damit aufhören, mit Schreckenszenarien Verunsicherung in der Bevölkerung und auf den Märkten zu schüren. Was Europa jetzt braucht, ist entschlossenes und verantwortungsvolles Handeln und keine parteitaktische Panikmache, insbesondere nicht von denen, die Griechenland damals - gegen alle Warnungen der Union - nicht schnell genug in die Eurozone holen konnten. Nun wird sich zeigen, ob das Kooperationsangebot der SPD wirklich ernst gemeint war.
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Datum: 22.07.2011 - 23:00 Uhr
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