Neue Westfälische (Bielefeld): Linke gehen auf Distanz zu Rot-Grün
Mehr als Theaterdonner
PETER JANSEN, DÜSSELDORF

(ots) - Es ist mehr als nur Theaterdonner, wenn die
NRW-Linken jetzt reichlich unverblümt der rot-grünen
Minderheitsregierung einen heißen Herbst ansagen und das Ende ihrer
stillschweigenden Unterstützung androhen. Zwei Gründe geben für die
sich abzeichnende Kursänderung den Ausschlag: zum einen der
Schulkonsens zwischen CDU, SPD und Grünen, bei dem die Linken
erstmals in einer zentralen Frage der Landespolitik völlig außen vor
blieben; zum andern die wachsende Unzufriedenheit bei Mitgliedern und
Anhängern, die sich in Austritten und unbefriedigenden
Umfrageergebnissen niederschlägt. Die rot-grünen Strategen am Rhein
sind gut beraten, den sich abzeichnenden Stimmungsumschwung bei den
Linken nicht auf die leichte Schulter zu nehmen. Bislang hat die
kleinste Landtagspartei in allen kritischen Momenten dafür gesorgt,
dass SPD und Grüne ihre Vorhaben trotz fehlender eigener Mehrheit
durchbringen konnten. Fast schien es so, als habe man sich bei SPD
und Grünen daran gewöhnt, dass die Linken stets als letzter
Rettungsanker zur Verfügung stehen. Die Entscheidung über den Etat
2012 wird zeigen, wie ernst die Drohgebärden sind. Den Linken muss
klar sein, dass es nicht ihrer Glaubwürdigkeit dient, wenn sie im
Sommer lautstark drohen und im Winter kleinlaut einknicken.



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Datum: 02.08.2011 - 18:22 Uhr
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