LINDNER: Beschäftigung fördern, Arbeitnehmer entlasten (10.08.2011)
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LINDNER: Beschäftigung fördern, Arbeitnehmer entlasten (10.08.2011)
Zu Meldungen über ein arbeitsmarktpolitisches Reformprogramm der FDP erklärt FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER:
"Die FDP will und führt keine Kürzungs-, sondern eine Aktivierungsdebatte. Wir wollen neue Chancen, Respekt und Entlastung für Menschen. Verbesserungen und möglicherweise zur Gegenfinanzierung notwendige Einsparungen müssen deshalb immer im Zusammenhang betrachtet werden. Die FDP hat aus diesem Grund keine Kürzungsforderung erhoben.
Wir wollen den Aufschwung nutzen, um Arbeitslosigkeit nachhaltig weiter abzubauen. Gerade bei der insgesamt positiven Beschäftigungsentwicklung können wir uns stärker den Menschen widmen, die bisher strukturell und dauerhaft vom Arbeitsmarkt abgekoppelt sind. Die finden über Teilzeitarbeit, Zeitarbeit und Minijobs eine Brücke zurück in den Arbeitsmarkt. Die wollen wir breiter und attraktiver machen.
Die Schwellenwerte für die steuer- und abgabenbegünstigten Mini- und Midijobs von 400 und 800 Euro sind seit bald acht Jahren nicht mehr angepasst worden. Preisbereinigt sind sie damit deutlich gesunken. Wir brauchen hier eine Verbesserung, damit die fleißigen Leute, für die solche Gelegenheiten der Wiedereinstieg oder ein notwendiger Zuverdienst sind, entlastet werden.
Parallel wollen wir die Hinzuverdienstregeln für erwerbstätige Hartz-IV-Bezieher weiter verbessern. Das ist für das kommende Jahr in der Koalition verabredet.
Diese Verbesserungen kosten Geld. Die Bundesagentur für Arbeit hat die neue Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I für Ältere kritisch gesehen. Die Lage auf dem Arbeitsmarkt erfordert keine Quasi-Frühverrentungsformen. Ältere Arbeitnehmer werden als qualifizierte Fachkräfte gebraucht und haben in der guten Konjunkturlage Chancen. Für Verbesserungen bestünde hier also ein Volumen von 1,5 Milliarden Euro zur Gegenfinanzierung.
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Datum: 10.08.2011 - 14:45 Uhr
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