tz München: Deutschlands heimliche Kriegshilfe: Halbscharig an die Front

(ots) - Es ist nur fünf Monate her, da versuchten die
deutsche Kanzlerin und ihr damaliger Außenminister so etwas wie eine
klare Haltung zu vertreten: Nein, Deutschland werde sich an einem
Kampfeinsatz gegen das libysche Regime nicht beteiligen, schielten
Angela Merkel und Guido Westerwelle auf die damals entsprechenden
Umfrageergebnisse bei den Bürgern. Egal, wie man zu einer
militärischen Beteiligung gegen Gaddafi steht: Jetzt ist klar, dass
die Regierung allenfalls ihre Halbscharigkeit unter Beweis gestellt
hat. Auch wenn deutsche Soldaten selbst keine Bomben werfen: Wer von
Nato-Militärbasen in Italien bei der Zielauswahl mithilft, beteiligt
sich am Krieg. Noch immer steht die Bundeswehr in einer
demokratischen Tradition, weshalb der Bundestag ihre Einsätze -
unabhängig von der Größe - beschließen muss. Mit Rückgrat hätte
Schwarz-Gelb die Bündnishilfe im Rahmen der Nato-Mitgliedschaft zur
Abstimmung stellen können. Wie Schröder einst beim Irak-Krieg hoffte
Merkel, Halbwahrheiten in eine höhere Beliebtheit einlösen zu können.
Jetzt bleibt beim Bürger nur hängen, dass er wieder an der Nase
herumgeführt wurde.

Walther Schneeweiß



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Datum: 19.08.2011 - 17:16 Uhr
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