Der Tagesspiegel: Schäuble mahnt Abgeordnete: Mitspracherechte des Parlaments dürfen Handlungsfähigkeit des Rettungsfonds EFSF nicht behindern
ID: 468811
Mitspracherechte des Bundestages bei der Arbeit des
Euro-Rettungsfonds EFSF hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble
(CDU) die Abgeordneten zur Umsicht gemahnt. Zwar entscheide das
Parlament selbst und nicht die Regierung über Art und Umfang der
Mitsprachemöglichkeiten. "Wir müssen jedoch", sagte Schäuble dem
"Tagesspiegel am Sonntag", "eine vernünftige Balance zwischen dem
EFSF und dem berechtigten Bedürfnis der Mitsprache des Parlamentes
bei der konkreten Arbeit des EFSF finden, sodass die Märkte keine
Zweifel an der Handlungsfähigkeit Europas haben können."
Unterstellungen, er wolle die Entscheidungsbefugnisse des
Bundestages aushöhlen, wies Schäuble indes "mit Nachdruck" zurück:
"Ich bin mit Leib und Seele Parlamentarier", sagte er.
Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an: Der Tagesspiegel,
Newsroom, Telefon: 030-29021-14909.
Pressekontakt:
Der Tagesspiegel
Chef vom Dienst
Thomas Wurster
Telefon: 030-29021 14013
E-Mail: cvd@tagesspiegel.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 27.08.2011 - 14:04 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 468811
Anzahl Zeichen: 1213
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Berlin
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 251 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Der Tagesspiegel: Schäuble mahnt Abgeordnete: Mitspracherechte des Parlaments dürfen Handlungsfähigkeit des Rettungsfonds EFSF nicht behindern"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Der Tagesspiegel (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
