Märkische Oderzeitung: Vorabmeldung - Brandenburgs SPD will Großgemeinden
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neue Zielgröße für die nächste Gemeindereform eine Mindestgröße von
12 000 Einwohnern einzuführen. Das sieht ein 35-seitiges
Strategiepapier unter dem Titel "Brandenburg 2030" vor, welches Eam
Montag im Landesvorstand diskutiert werde, berichtet die "Märkische
Oderzeitung". Das Papier soll die Grundlage für einen Landesparteitag
Ende Oktober bilden. Bei der letzten Kommunalreform 2003 waren nur
5000 Einwohner als Minimum für den Erhalt der Selbständigkeit einer
Gemeinde gefordert worden. Inzwischen haben drei Dutzend Gemeinden
die vorgegebene Marke unterschritten, die damals als Voraussetzung
für eine wirtschaftliche Kommunalverwaltung angesehen worden war. In
einer Enquetekommission wollen die Landtagsfraktionen, die kommunalen
Spitzenverbände und mehrere Experten bis 2013 Vorschläge für neue
Verwaltungsstrukturen unterbreiten. Die SPD prescht nun mit eigenen
Vorgaben vor. Mehrere Arbeitsgruppen haben unter Vorsitz des
SPD-Unterbezirkschefs von Potsdam, Mike Bischof, das Strategiepapier
erarbeitet. Für die Kreise ist eine Einwohnerzahl von 200 000
Einwohnern genannt. Die Prignitz hat heute bereits nur noch rund 90
000 Einwohner. Das SPD-Papier enthält zwar keine expliziten Aussage
zur Kreisfreiheit von Brandenburg, Cottbus und Frankfurt (Oder).
Allerdings ist nur von der Kreisfreiheit der Landeshauptstadt Potsdam
die Rede, was die Einbindung der drei anderen Städte in die
jeweiligen Nachbarkreise beinhaltet.
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Datum: 04.09.2011 - 18:40 Uhr
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Frankfurt/Oder
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Politik & Gesellschaft
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