Neue OZ: Kommentar zu Wahlen / Kommunalwahlen / Niedersachsen
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Gewiss: Mit dem stärksten Stimmenaufkommen ist die CDU als Sieger
aus der Kommunalwahl 2011 hervorgegangen. Doch der Titel des
Gewinners gebührt eindeutig den Grünen. Die Ökopartei hat ihren
Anteil auf 14,3 Prozent fast verdoppelt und in Oldenburg, einer der
größten Städte des Landes, die Union zur dritten Kraft degradiert.
Wenn die Grünen diesen Boom auch nur halbwegs in die Landtagswahl
retten können, haben sie echte Chancen, 2013 zum Königsmacher zu
werden.
Der amtierende Regierungschef McAllister mag noch so sehr
beschwichtigen, dass es sich bei der Kommunalwahl um ein lokales
Ereignis ohne Durchschlagskraft für die Landtagsentscheidung handelt:
Zwischen den Zeilen ließ der CDU-Chef gestern sehr wohl erkennen,
dass er sich Gedanken um die künftige Regierungsfähigkeit macht. Mit
solch mickrigen Werten, wie sie seit einiger Zeit die FDP landauf,
landab und nun auch im niedersächsischen Musterland von Schwarz-Gelb
einfährt, ist auf Dauer kein Staat zu machen. Um an der Macht zu
bleiben, könnte die CDU mithin auch in Hannover bald auf einen
anderen Koalitionspartner angewiesen sein.
Womöglich gerät sie dabei der SPD ins Gehege, die seit Sonntag
bereits von einer rot-grünen Renaissance in Niedersachsen schwärmt.
Doch in Stein gemeißelt ist das noch keineswegs; erst einmal müssen
die Genossen mit der Kür eines Spitzenkandidaten eine
Riesen-Herausforderung meistern.
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Datum: 12.09.2011 - 22:00 Uhr
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