Dirk Niebel zu den Ergebnissen des internationalen Panels zum GFATM
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Dirk Niebel zu den Ergebnissen des internationalen Panels zum GFATM
"Ich danke dem unabhängigen Panel für seine umfassende Arbeit, die eine gute Grundlage für unsere weitere DisÂkusÂsion mit dem Fonds über konÂkrete MaßÂnahmen zur VerÂmeiÂdung von KorÂrupÂtion und MittelÂfehlÂverÂwendung und zur SteiÂgerung seiner NachÂhalÂtigÂkeit und WirkÂsamÂkeit ist. Wir haben diese umfassende UnterÂsuchung gefordert; die ErgebÂnisse geben uns Recht. Wir werden uns nun ebenso aktiv in die UmÂsetÂzung seiner EmpfehÂlungen einÂbringen. Der Bericht zeigt, dass das Risiko von MitÂtelÂfehlÂverÂwendungen anÂgeÂsichts der vom Fonds verÂwenÂdeten InstruÂmente und Mechanismen sehr hoch ist. Er forÂdert desÂhalb zu Recht graÂvierende Änderungen in der StrukÂtur, im ManageÂment und bei den InstruÂmenten des GFATM. Wir fordern den GFATM auf, dazu noch vor Ende SepÂtember eine konÂkrete UmsetzungsÂplanung zu entÂwickeln und den Gebern des Fonds zur Entscheidung vorzulegen."
Zur weiteren Zusammenarbeit mit dem Fonds sagte Dirk Niebel: "Als einer der wichtigsten biÂlaÂteralen Gebern des Fonds stehen wir bereit, den notÂwenÂdigen ReformÂproÂzess weiter zu beÂgleiÂten und zu unterÂstützen. Wir werden jetzt die umÂfangÂreichen EmpfehÂlungen des Panels sorgÂfältig bewerten und noch in dieser Woche mit unseren Partnern innerÂhalb unserer StimmÂrechtsÂgruppe im VerÂwalÂtungsÂrat des Globalen Fonds und im euroÂpäischen Kreis besprechen. Ich werde dazu selbst am komÂmenden FreiÂtag in WashingÂton den Panel-VorÂsitzenden, den früheren US-GesundÂheitsÂminister Michael Leavitt, treffen. Es wird darauf anÂkomÂmen, die EmÂpfehÂlungen des Panels schnell operaÂtiv umÂzuÂsetzen. Dafür werden wir uns schon auf der außerÂordentÂlichen VerÂwalÂtungsÂratsÂsitzung am 26. September 2011 in Genf einÂsetzen und erste VorÂschläge unterÂbreiten. Sobald sich Board und SekreÂtariat auf eine verÂbindÂliche RoadÂmap verÂstänÂdigt haben, wie und wann die EmpfehÂlungen des Panels umÂgeÂsetzt werden, werde ich die für 2011 noch ausÂstehende zweite Tranche über 100 Millionen Euro freiÂgeben. Die Beiträge des Jahres 2012 knüpfe ich an die Reformfortschritte."
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Dr. Rolf Steltemeier
Referatsleiter Presse und Öffentlichkeitsarbeit
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Datum: 19.09.2011 - 18:00 Uhr
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